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Dienstag, 17.09.2019

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16:30 Uhr Datum: 17.09.2019

Teilnahme der Landtagspräsidentin an der 26. Beiratssitzung des Netzwerkes für Demokratie und Toleranz

Festsaal der Staatskanzlei, Hegelstraße 42, 39104 Magdeburg

Plenarsitzung

Jugendliche diskutieren über Europa-Themen

Unter dem Motto „Alles geregelt in Europa? – Wir als Verbraucher im europäischen Binnenmarkt“ führte der Landtag von Sachsen-Anhalt gemeinsam mit dem Informationsbüro des Europäischen Parlamentes in Deutschland Ende März in Magdeburg ein Europäisches Jugendforum durch.

Beim Europäischen Jugendforum diskutierten rund 70 Schülerinnen und Schüler der 10. Klasse dabei nicht nur untereinander, sondern auch mit Europa- und Landtagsabgeordneten über die EU-Verbraucherpolitik. Mit dabei waren Schüler vom Hegel-Gymnasium Magdeburg, der Europaschule Gymnasium Gommern und dem Internationalen Gymnasium Pierre Trudeau Barleben.

„Respekt ist das unsichtbare Polster“

Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch richtete die ersten Worte der Veranstaltung an die „Parlamentarier für einen Tag“: „Es ist notwendig, den politischen Streit so zu führen, dass der Gegenüber sein Gesicht bewahren kann; Respekt ist das unsichtbare Polster zwischen den politischen Gegnern.“ Das Jugendforum biete die Möglichkeit, wichtige Stationen der demokratischen Entscheidungsfindung zu durchlaufen.

Erst Ausschussarbeit, dann Debatten im Plenum

In Ausschüssen behandelten die Jugendlichen drei Themenfelder: Lebensmittelsicherheit und Gesundheitsschutz, nachhaltiger Umweltschutz sowie digitaler Binnenmarkt. Dabei ging es unter anderem um:

  • die Einführung eines Verfallsdatums für Lebensmittel – um Verschwendung vorzubeugen,
  • die Einführung einer Kunststoffsteuer – mit dem Ziel der Reduzierung von Plastikmüll,
  • die Abschaffung des Geoblockings – damit Streamindienste auch im Ausland funktionieren.

Mit Politikern ins Gespräch kommen

Nach der Europadebatte mit den Abstimmungen im Plenum diskutierten die Jugendlichen am Nachmittag mit Mitgliedern des Europäischen Parlaments und des Landtags. Der Diskussion stellten sich die beiden Europaabgeordneten aus Sachsen-Anhalt, Sven Schulze (CDU) und Arne Lietz (SDP), sowie die Abgeordneten Wulf Gallert (Landtagsvizepräsident, DIE LINKE), Tobias Krull (CDU), Olaf Meister (BÜNDNIS 90 /DIE GRÜNEN), Ulrich Siegmund (AfD) und Andreas Steppuhn (SPD).

Neben der Diskussion über die von den Jugendlichen ins Forum eingebrachten Vorschläge bemühten sich die Politiker, auch ganz allgemeine politische Fragen der jungen Leute zu beantworten. Da ging es dann beispielsweise um Donald Trump und den Klimaschutz, um Fake News und um Lobbyismus in der Wirtschaft.