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Samstag, 31.10.2020

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Plenarsitzung

Auf dem Weg zu Sachsen-Anhalt 4.0

Die Digitalisierung mit ihren Herausforderungen und Chancen für Arbeit und Industrie beschäftigte am 2. Juli die Abgeordneten des Landtages. Für die Fraktion DIE LINKE brachte dazu Dr. Frank Thiel einen Antrag ein, mit dem die Fraktion die Debatte über die sogenannte vierte industrielle Revolution beflügeln wollte. Der Antrag wurde jedoch mit den Stimmen der Koalition bei Enthaltung der Bündnisgrünen abgelehnt. Angenommen und in die Ausschüsse Wissenschaft und Wirtschaft sowie Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Medien überwiesen wurde dagegen der Alternativantrag von CDU und SPD zum selben Thema.

Welche Herausforderungen und Chancen für Arbeit und Industrie 4.0 bieten sich mit der fortschreitenden Digitalisierung und wie kann Politik diese Veränderungen positiv beeinflussen? Darüber debattierten die Abgeordneten im Juli-Plenum. Foto: Weissblick/fotolia.com

In der Debatte waren sich Vertreter aller Fraktionen darüber einig, dass Internet und digitale Technologien die Bedingungen, unter denen die Menschen heute kommunizieren, leben und arbeiten, grundlegend verändert haben. „Die Digitalisierung stellt eine Revolutionierung gesellschaftlicher und ökonomischer Verhältnisse dar“, sagte dazu Dr. Frank Thiel ( DIE LINKE) in seiner Begründung. Vor allem der Mittelstand in Sachsen-Anhalt stehe vor großen Herausforderungen im Bereich der Umstellung der Produktion, der Energie- und Ressourceneffizienz, als Informations- und Kommunikationstechnologie-Nachfrager, aber auch -Anbieter.

„Allerdings stellt die Digitalisierung der Wirtschaft gleichzeitig eine besondere Herausforderung für die Arbeitswelt und den Datenschutz dar, deren Prozess kritisch begleitet und gestaltet werden muss“, so der Abgeordnete der LINKEN weiter. Seine Fraktion wolle deshalb mit dem Antrag die Landesregierung auffordern, im Rahmen der Umsetzung der Regionalen Innovationsstrategie die Entwicklung von Anwendungen und Projekten im Bereich der „Digitalisierung der Wirtschaft 4.0“, vor allem im Teilbereich Energie- und Ressourceneffizienz, aufzugreifen. Außerdem sollte sie im Bundesrat aktiv werden, um eine Anti-Stress-Verordnung gesetzlich einzuführen, denn mit der Digitalisierung, so Thiel, würden die psychischen Belastungen zunehmen.

Der Minister für Wissenschaft und Wirtschaft, Hartmut Möllring (CDU), begrüßte den Vorstoß, eine „digitale Agenda“ für Sachsen-Anhalt zu erarbeiten. Das Zukunftsprojekt „Industrie 4.0“ der Bundesregierung sei von herausragender Bedeutung. Dafür müsse der Mittelstand sensibilisiert werden.

Der SPD-Abgeordnete Matthias Grahner verwies auf den grundlegenden Wandel in der Produktionsweise sowie die neuen Produkte und Dienstleistungen, die durch die Digitalisierung hervorgebracht werden. „Wir müssen dafür sorgen, dass der Mensch in diesem Prozess im Mittelpunkt steht und nicht die Maschine“, sagte er. Die Chance der Digitalisierung müsse genutzt, ihre Risiken beherrscht werden.

Sachsen-Anhalt müsse zum Vorreiter bei der Digitalisierung gemacht werden, forderte der Abgeordnete Sören Herbst (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN). „Industrie 4.0“ habe für Sachsen-Anhalt als Land der erneuerbaren Energien eine besondere Bedeutung. Eine der vordringlichen Aufgaben sei es, das schnelle Internet flächendeckend aufzubauen. Hier sei das Land immer noch Schlusslicht in Deutschland.

Als „große Herausforderung“ bezeichnete der CDU-Abgeordnete Ulrich Thomas die Digitalisierung der Industrie. Viele kleine Unternehmen wüssten allerdings noch nicht, was auf sie zukommt. Hier sehe er eine Aufgabe der Politik. Die Forderung nach einer Anti-Stress-Verordnung der LINKEN lehnte er ab.

Mit „Industrie 4.0“ werde mittelfristig die Massenfertigung abgelöst, stellen CDU und SPD in ihrem Alternativantrag fest. Die Produktion nahezu aller Güter werde individueller. Das heißt, auch kleine Stückzahlen rechneten sich und seien so wirtschaftlich machbar. „Für den Standort Sachsen-Anhalt bedeutet das: Wird die Produktion hoch flexibel, lässt sie sich hier halten oder in Einzelfällen sogar zurückholen, weil die Bedeutung der Lohnkosten zurückgeht.“ Dies sei eine Chance für den heimischen Mittelstand, die es zu nutzen gelte.