Cookies helfen uns bei der Weiterentwicklung und Bereitstellung der Webseite. Durch die Bestätigung erklären Sie sich damit einverstanden, dass Cookies gesetzt werden.

Mittwoch, 02.12.2020

2 Termine gefunden

ICS Export
10:00 Uhr Datum: 02.12.2020

Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Medien

41. Sitzung
Magdeburg, Domplatz 6-9, Landtagsgebäude

eur041e7.pdf (PDF, 454 KByte)


Plenarsitzung

Botschafter Italiens zu Gast im Landtag

Er hätte kein besseres Wetter von der Spree an die Elbe mitbringen können: Bei Sonnenschein und blauem Himmel ist der amtierende italienische Botschafter in Berlin, Giovanni Pugliese, am Mittwoch im Landtag von Sachsen-Anhalt zu Gast gewesen. Anlässlich der italienischen EU-Ratspräsidentschaft hatten ihn die Mitglieder des Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Medien zu einem Gespräch eingeladen. 

Der amtierende italienische Botschafter in Deutschland, Giovanni Pugliese (M.), wird von Landtagspräsident Detlef Gürth (l.) und dem Vorsitzenden des Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Medien, Ralf Geisthardt, im Landtag willkommen geheißen. Foto: Stefanie Böhme

Arbeitsplätze und Wirtschaftswachstum

Zwei Kernziele während der italienischen EU-Ratspräsidentschaft seien die Schaffung neuer Arbeitsplätze und die Steigerung des Wirtschaftswachstums in Europa, sagte Pugliese. Bei seinem Vortrag vor den Ausschussmitgliedern betonte er, dass vor allem junge Menschen in Europa wieder eine Perspektive auf dem Arbeitsmarkt finden müssten.

Außerdem will Italien bis Ende des Jahres ein Papier zur gemeinsamen Klima- und Energiepolitik 2030 voranbringen und den Wettbewerb innerhalb der Europäischen Union fördern. Ein weiterer Arbeitsschwerpunkt ergebe sich aus der globalen Rolle und Verantwortung Europas in der Welt, sagte Pugliese. Hier nannte er insbesondere die Herausforderung durch politische Umbrüche in Nordafrika, Syrien und der Ukraine sowie die stetig wachsende Zahl an Migranten in Europa.

Seitens des Landtags betonte der Vorsitzende des Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Medien, Ralf Geisthardt (CDU), dass Europa von Visionen und Realitätssinn lebe. „Wir gehen optimistisch an die Lösung der Probleme und wir müssen besser lernen, den Bürgerinnen und Bürgern deutlich zu machen, welche Möglichkeiten Europa bietet. Dann werden aus Visionen auch echte Chancen.“

Aufgaben der EU-Ratspräsidentschaft

Die EU-Ratspräsidentschaft wechselt nach einer festgelegten Reihenfolge alle sechs Monate. Italien hat den Vorsitz seit 1. Juli 2014 inne. Zu den wichtigsten Aufgaben gehören die Organisation und Durchführung aller Ratstreffen, die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedsstaaten zu garantieren sowie die Vertretung der EU gegenüber Drittstaaten und internationalen Organisationen zu gewährleisten.