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Lange Themenliste für die Septembersitzung des Landtages

Foto Blick in den Plenarsaal bei Landtagssitzung

Die wirtschaftliche Situation des Landes Sachsen-Anhalt hängt von vielen verschiedenen Faktoren ab. Die Stärkung des Mittelstandes wird kontinuierlich gefordert, ebenso die Verbesserung der Lernsituation in den Kitas, Schulen (Stichwort Förderung der Lesekompetenz) und weiterbildenden Einrichtungen wie Universitäten oder die Förderung benachteiligter Jugendlicher im Bereich der beruflichen Bildung. Menschen in Arbeit zu bringen, hat oberste Priorität, nicht nur allein vor dem Hintergrund, dass Sachsen-Anhalt laut Bundesstatistik in der Riege der Länder mit der höchsten Armutsgefährdungsquote nach Mecklenburg-Vorpommern den zweiten Platz einnimmt. Während einer von der Fraktion DIE LINKE initiierten Aktuellen Debatte werden die Abgeordneten im Plenum über die Folgen des von der Bundesregierung vorgelegten Sparpakets zur Haushaltskonsolidierung diskutieren, das einen Anteil von 37 Prozent allein für Kürzungen im Sozialbereich vorweist. Darüber hinaus wird eine Große Anfrage der CDU-Fraktion zur Situation der freien Berufe im Land Sachsen-Anhalt Klarheit über das vielfältige Leistungsspektrum dieses Zweiges in der mittelständischen Wirtschaft schaffen. Mehr

 

Renaturierung der Unteren Havel auf gutem Weg

UMW-Arendsee

Das Projekt „Renaturierung der Unteren Havel“ befindet sich auf einem sehr guten Weg. Hiervon konnten sich am 26. August 2010 die Mitglieder des Umweltausschusses des Landtages bei einem Besuch vor Ort direkt überzeugen. Wie Ausschussvorsitzender Gerry Kley erklärte, sei es dem Projektträger NABU Deutschland, dem Biosphärenreservat Mittelelbe und den beteiligten Kommunen gelungen, einen Kompromiss mit den Bürgern und Landschaftsnutzern zu finden, der allen einen Vorteil verspreche. „Am Ende haben alle – die Landwirte, Tourismusunternehmen, Flussanwohner sowie die Natur gewonnen.“ Mehr

 

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Fraktionen

Folgende Fraktionen sind im Landtag von Sachsen-Anhalt vertreten: