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Entmenschlichung des Menschlichen

Kranzniederl27012010

Zum 65. Mal jährte sich am 27. Januar 2010 die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz durch Truppen der Roten Armee. Das zerfallene NS-Deutschland zeigte in dieser menschlichen Todesfabrik sein barbarisches Gesicht, Millionen Tote in den Konzentrationslagern zeugten vom größten Verbrechen der Menschheitsgeschichte. Jedes Jahr seit 1996 wird am 27. Januar auf Initiative des damaligen Bundespräsidenten Roman Herzog mit Gedenkveranstaltungen der Toten durch Krieg, Vertreibung und Terrorismus gedacht. Am Mahnmal für die getöteten Sinti und Roma legten Vertreter aus Politik und Gesellschaft in Sachsen-Anhalt Kränze nieder. Mehr

 

Neue Regelungen für den Maßregelvollzug

JVA-Rassnitz

Die Unterbringung und Behandlung psychisch kranker Straftäter wird in Sachsen-Anhalt durch das Maßregelvollzugsgesetz bestimmt. Zwar hat sich das seit 1992 geltende Gesetz bewährt, verschiedene Faktoren wie Gesetzesänderungen auf Bundesebene und technischer Fortschritt haben jedoch eine Erneuerung notwendig gemacht. So hatte die Landesregierung im November 2009 den Entwurf einer Neufassung des Maßregelvollzugsgesetzes in den Landtag eingebracht. Dort wurde die Übergabe an den Ausschuss für Gesundheit und Soziales zur weiteren Bearbeitung beschlossen. In einer Anhörung des Ausschusses meldeten sich am 3. Februar 2010 schließlich beteiligte Institutionen hinsichtlich Kritikpunkten und Anregungen zum Entwurf zu Wort. Mehr

 

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Folgende Fraktionen sind im Landtag von Sachsen-Anhalt vertreten: