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Dienstag, 22.08.2017

Keine Termine vorhanden.

Plenarsitzung

Datenschutz

Dem Landtag von Sachsen-Anhalt ist der Schutz personenbezogener Daten ein wichtiges Anliegen. Es wurden technische  und organisatorische Maßnahmen getroffen, die sicherstellen, dass die Vorschriften über den Datenschutz eingehalten werden.

Anonyme Zugriffsdaten

Im Rahmen des Besuchs des Internetauftritts des Landtages von Sachsen-Anhalt wird technisch bedingt die zugreifende IP-Adresse (vergleichbar mit der Kennung eines Telefonanschlusses) an den Server des Landtages übermittelt, jedoch nicht gespeichert oder ausgewertet. Bei dem Abruf der Internetseiten des Landtages werden anonymisierte Informationen über den Zugriff erhoben. Diese Daten gehören nicht zu den personenbezogenen Daten. Sie werden ausschließlich zu statistischen Zwecken ausgewertet. Rückschlüsse auf ein persönliches Informationsinteresse sind nicht möglich. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht. Im Einzelnen wird über jeden Abruf folgender Datensatz gespeichert:

  • Name der abgeforderten Datei,
  • Datum und Uhrzeit des Abrufs,
  • übertragene Datenmenge sowie
  • der Zugriffsstatus (z. B. Datei übertragen, Datei nicht gefunden).
Personenbezogene Daten

Personenbezogene Daten, die der Nutzer dem Landtag zum Zweck der Meinungsäußerung, der Kontaktaufnahme oder zur Bestellung von Informationsmaterial übermittelt, werden temporär auf besonders geschützten Servern gespeichert. Die Eingabe dieser Daten durch den Nutzer erfolgt freiwillig; sie werden unverschlüsselt übertragen. Die Daten werden nur für den entsprechenden Zweck bzw. zur Erledigung des Anliegens genutzt und anschließend gelöscht. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht.
Grundsätzlich weist allerdings die allgemeine Datenübertragung im Internet technisch bedingte Sicherheitslücken auf und kann nicht vollständig vor einem Zugriff Dritter geschützt werden. Zur Weitergabe persönlicher und vertraulicher Informationen wird daher immer ein persönliches Gespräch empfohlen.

Für Fragen und Auskunftsersuchen gemäß § 13 Abs. 7 des Telemediengesetzes steht der Datenschutzbeauftragte der Landtagsverwaltung gern zur Verfügung:

Mathias Goldbach
Tel.: +49 (0) 391/560-1210
E-Mail: mathias.goldbach@lt.sachsen-anhalt.de

Das Internetangebot des Landtags enthält Links zu anderen Webseiten. Für die Einhaltung der Datenschutzbestimmungen auf diesen Seiten sind allein die jeweiligen Betreiber bzw. Anbieter verantwortlich. Der Landtag hat darauf keinen Einfluss und übernimmt dafür keine Verantwortung.

Protokollierung

Das Internetangebot des Landtages benutzt Piwik, eine Open-Source-Software zur statistischen Auswertung der Besucherzugriffe. Piwik verwendet sog. Cookies, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieses Internetangebotes werden auf dem Internetserver gespeichert. Die IP-Adresse wird sofort nach der Verarbeitung und vor deren Speicherung anonymisiert. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich nutzen können.

Für Nutzer des Bereichs Dokumentationsdatenbank PADOKA

Für das Internetangebot der Dokumentationsdatenbank PADOKA benutzen wir ein Statistikmodul der Firma GLOMAS zur statistischen Auswertung der Suchen. Bei einem Besuch der Seiten der Dokumentationsdatenbank PADOKA wird Ihre IP-Adresse in keiner Datei gespeichert. Die statistische Auswertung dient lediglich der zukünftigen Verbesserung unseres Angebots.

Hinweis zum Datenschutz für YouTube

Der Landtag von Sachsen-Anhalt nimmt die aktuelle Diskussion um den Datenschutz in sozialen Netzwerken sehr ernst. Es ist derzeit rechtlich nicht abschließend geklärt, ob und inwieweit alle Netzwerke, darunter auch YouTube, ihre Dienste im Einklang mit den europäischen datenschutzrechtlichen Bestimmungen anbieten. Sobald sich hierzu für den Betrieb unseres YouTube-Kanals neue rechtliche Gesichtspunkte ergeben, werden wir diese unverzüglich aufgreifen. Bis dahin sollten Sie sorgfältig prüfen, welche persönlichen Daten Sie YouTube über die Nutzung unseres YouTube-Kanals zur Verfügung stellen.

Wir machen Sie ausdrücklich darauf aufmerksam, dass YouTube die Daten seiner Nutzerinnen und Nutzer (z. B. persönliche Informationen, IP-Adresse etc.) entsprechend seinen Datenverwendungsrichtlinien abspeichert und für geschäftliche Zwecke nutzt. Über die Verarbeitung dieser Daten durch YouTube sowie ihre diesbezüglich bestehenden Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz der Privatsphäre können Sie sich unter dem folgenden Link informieren: http://www.google.de/intl/de/policies/privacy/

Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat keinen Enfluss auf die Datenerhebung und deren Verwendung durch YouTube. In welchem Umfang, an welchem Ort und für welche Dauer die Daten gespeichert werden, inwieweit YouTube bestehenden Löschpflichten nachkommt, welche Auswertungen und Verknüpfungen mit den Daten vorgenommen werden und an wen die Daten weitergegeben werden, ist für den Landtag von Sachsen-Anhalt nicht erkennbar.