Die Armut von Menschen sei ein sich verfestigendes Problem in Deutschland, konstatierte die Fraktion DIE LINKE. Das sahen die anderen Fraktionen im Landtag ebenso und überwiesen zwei Anträge zunächst in die Ausschüsse.
Der Landtag von Sachsen-Anhalt sollte auf Vorschlag der AfD-Fraktion das Mitglied des Landtags Hagen Kohl zum Vizepräsidenten des Parlaments des Landes Sachsen-Anhalt wählen. Erneut ist die AfD mit ihrem Vorhaben gescheitert.
13,5 Milliarden Euro stehen auf der Einnahmen- und Ausgabenrechnung der Landesregierung für 2022. Der Entwurf des Haushalts wurde mit den Änderungen aus den Ausschüssen von der Mehrheit der Abgeordneten gebilligt.
Um jede Menge Geld geht es bei den Sitzungen des Parlaments im Mai. Kein Wunder, denn der Landeshaushalt für das Jahr 2022 wird in Zweiter Beratung behandelt und soll verabschiedet werden. Was es sonst noch gibt, lesen Sie hier.
Der Ausschuss für Infrastruktur und Digitales des Landtags von Sachsen-Anhalt hat sich im Rahmen eines Fachgesprächs mit dem Thema sozialer Wohnungsbau beschäftigt. Anlass dazu war ein Selbstbefassungsantrag der Fraktion DIE LINKE.
Landtagspräsident Dr. Gunnar Schellenberger hat am Freitag, 13. Mai 2022, den Botschafter der Republik Malta, S.E. Dr. Giovanni Xuereb, zu dessen Antrittsbesuch im Landtag von Sachsen-Anhalt empfangen. Er ist seit September 2020 im Amt.