Auf Antrag der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sollte die Landesregierung die Erstellung eines Bibliotheksentwicklungsplans bei externen Expertinnen und Experten in Auftrag geben. Ziel sollte sein, das Bibliotheksgesetz des Landes Sachsen‐Anhalt weiterzuentwickeln. Dabei sollten unter anderem folgende Aspekte untersucht werden: Standards zum Betreiben von Bibliotheken, Perspektive der Fachkräfteentwicklung, Aufgaben und Pflichten der Bibliotheken unter anderem im Bereich (Medien‐)Bildung, Bereitstellung von Informationen, Lese‐ und Literaturförderung und die Finanzierung.
Rund 1,5 Millionen Menschen besuchten in 2023 die Bibliotheken in Sachsen-Anhalt.
Wolfgang Aldag (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) stellte fest, dass über 50 Bibliotheken in Sachsen-Anhalt im vergangenen Jahr geschlossen worden seien. Gleichzeitig müsse konstatiert werden, dass sie immer mehr gesellschaftliche Aufgaben übernehmen müssten. Daher sei die Neuausschreibung eines Bibliotheksentwicklungsplans unbedingt nötig, betonte Aldag. Insbesondere für den ländlichen Raum könnte dieser neue Perspektiven ermöglichen. Bibliotheken seien ein Ort zum Lesen und Bücherausleihen, sie böten aber auch Raum für Diskussionen und seien Veranstaltungsorte. „Sie sind ein Raum, wo lebenslanges Lernen großgeschrieben wird“, erklärte der Grünen-Abgeordnete.
Die Landesregierung messe den Bibliotheken einen großen Raum bei. Jedoch würden öffentliche kommunale Bibliotheken im ländlichen Raum derzeit vielen unterschiedlichen Aufgaben gegenüberstehen, sagte Bildungsministerin Eva Feußner (CDU) in Vertretung von Kulturminister Rainer Robra. Aktuelle Herausforderungen seien beispielsweise verkürzte Öffnungszeiten und gekürzte kommunale Mittel. Gleichzeitig gebe es den Auftrag zu stärkerer Digitalisierung. Der Eindruck, dass die Landesregierung die Bedarfe der Bibliotheken nicht ausreichend berücksichtige, sei falsch. Ihrer Ansicht nach müssten die Kommunen unbedingt in die Entwicklung eines neuen Bibliotheksentwicklungplans eingebunden werden, wie im Alternativantrag der Koalitionsfraktionen vorgeschlagen.
„Bibliotheken sind die heimlichen Stars in unserem Land“, lobte Holger Hövelmann (SPD), denn keine Kultureinrichtung erreiche so viele Besucherzahlen. Zudem werde ein sehr vielfältiges Publikum angesprochen, da könne selbst der Fußball nicht mithalten. Von Sprachcafé „Deutsch“ über Stricktreff, Krimiabend oder Persisch-Unterricht – Bibliotheken seien mittlerweile Orte der kulturellen Bildung für alle geworden, jeder dürfe mitmachen, so Hövelmann. Die SPD-Fraktion unterstütze deshalb die Idee, den Bibliotheksentwicklungsplan zu überarbeiten. So könnten Bibliotheken beispielsweise noch nutzerfreundlicher werden. Es gebe viele Fragen, über die man sprechen könne, daher warb er für den Alternativantrag der Koalitionsfraktionen von CDU, SPD und FDP.
Dr. Hans-Thomas Tillschneider (AfD) konstatierte, dass das Bibliothekssterben gerade in den letzten Jahren extreme Ausmaße angenommen habe. Ein Grund sei die chronische Unterfinanzierung der Kommunen, ein anderer, dass immer weniger gelesen und stattdessen aufs Smartphone geschaut werde. Mehr Ruhe, weniger sinnlose Beschäftigung, mehr Leseförderung in den Schulen auf breiter Front und mehr Geld für die Kommunen seien die Schlüssel, um gegen das Bibliothekssterben anzugehen. Die Grünen wollten stattdessen externe Experten beauftragen, die irgendwelche Pläne erstellen sollten. Das gehe völlig am Problem vorbei, kritisierte Tillschneider. Die AfD-Fraktion habe stattdessen einen konkreten Alternativantrag eingebracht.
„Fakt ist, es wird wieder mehr gelesen in Sachsen-Anhalt“, widersprach Andreas Silbersack (FDP) seinem Vorredner. Im Jahr 2023 habe es 1,5 Millionen Besucher in den Bibliotheken Sachsen-Anhalts gegeben. Von daher seien sie ein ganz wichtiger Ort für die Gesellschaft, insbesondere im ländlichen Raum. Man müsse schauen, wie dieser soziale Ort gestärkt werden könne, dazu gehöre vielleicht auch eine Sonntagsöffnung, schlug der FDP-Abgeordnete vor. Außerdem sollte das Angebot an Fahrbibliotheken vielleicht ausgebaut werden, momentan gebe es nur vier davon in Sachsen-Anhalt.
„Bibliotheken sind Garanten für Informationsfreiheit und Meinungsvielfalt“, unterstrich Stefan Gebhardt (Die Linke). Insbesondere Kinder und Jugendliche würden Bibliotheken besuchen, daher seien sie „wichtige Bildungs- und Kulturgüter, die wir pflegen und fördern müssen“. Grundsätzlich unterstütze seine Fraktion einen Bibliotheksentwicklungsplan, um ein breites Netz an bibliothekarischer Versorgung zu gewährleisten. Gebhardt begrüßte auch den Vorschlag der Grünen, externe Experten hinzuzuziehen. Ein Bibliotheksentwicklungsplan könne Standards formulieren und Entwicklungsmöglichkeiten für die nächsten Jahre erarbeiten, die der Landespolitik als Entscheidungsgrundlage dienen könnten.
Lesen bilde nicht nur, sondern sei auch gesund, weil die Herzfrequenz gesenkt werde und man sich entspanne, brachte Andreas Schumann (CDU) in die Debatte ein. Zudem belege eine Studie: „Wer liest, lebt zwei Jahre länger.“ Deshalb sei die Weiterentwicklung der Bibliotheken äußerst wichtig. Ein neuer Bibliotheksentwicklungsplan könne dabei helfen. Seiner Ansicht nach sollte ein Prozess eingeleitet werden, bei dem alle beteiligten Akteure einbezogen würden und der dann verbindliche Richtlinien festlege.
Am Ende der Debatte wurde der Antrag der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN abgelehnt. Der Alternativantrag der Koalitionsfraktionen von CDU, SPD und FDP wurde angenommen. Über den Alternativantrag der AfD-Fraktion wurde daraufhin nicht mehr abgestimmt.