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Donnerstag, 29.06.2017

1 Termin gefunden

ICS Export
20:00 Uhr Datum: 29.06.2017

Arbeitsessen anl. Unesco - Überprüfung Global Geopark Harz

Teilnahme durch Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch
Hotel Wasserschloss Westerburg, Westerburg 34, 38836 Gemeinde Huy

Plenarsitzung

Lexikon

In diesen Nachschlagewerk werden die wichtigsten parlamentarischen Begriffe erklärt. Weiterführende Informationen finden sich auf den jeweiligen Seiten des Internetauftrittes. Die Fachliteratur der Bibliothek des Landtages ermöglicht weitere Recherchen.

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Untersuchungsausschuss

Abgesehen von den Fachausschüssen gibt es auch speziell eingerichtete Gremien, die sich lediglich mit einem bestimmten Thema befassen. Dazu gehört der Untersuchungsausschuss. Der Landtag hat das Recht, Untersuchungsausschüsse einzusetzen. Entsprechende Anträge (zum Beispiel von einer Fraktion) können mit der Mehrheit der Stimmen angenommen werden. Auf Antrag von mindestens einem Viertel seiner Mitglieder hat der Landtag aber auch die Pflicht, beantragte Untersuchungsausschüsse einzusetzen. Dieses Minderheitenrecht ist für Oppositionsfraktionen von besonderer Bedeutung, um Missstände in der Regierungsarbeit aufzudecken.

Generell ist ein Untersuchungsausschuss ein geeignetes Mittel, um Sachverhalte aufzuklären, die von öffentlichem Interesse sind. Ein Untersuchungsausschuss agiert immer unabhängig von der Regierung, um bei der Wahrheitsfindung nicht beeinflusst zu werden.

Ein Beispiel für einen Untersuchungsausschuss ist der von Ende 2012 bis Ende 2015 eingesetzte 13. Parlamentarische Untersuchungsausschuss. Er war mit der Aufklärung der sogenannten Dessauer Fördermittelaffäre beauftragt.