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Dienstag, 16.01.2018

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18:00 Uhr Datum: 16.01.2018

Teilnahme der Landtagspräsidentin am Neujahrsempfang der Fraktion DIE LINKE

Landtag von Sachsen-Anhalt, Landtagsrestaurant, Domplatz 6-9, 39104 Magdeburg

Plenarsitzung

Ausschussanhörungen im September

Noch bevor die Abgeordneten am 18. und 19. September zu den ersten Sitzungen des Landtags in Magdeburg zusammenkommen, haben die Ausschüsse ihre Arbeit aufgenommen. Dazu gehören auch einige öffentliche Anhörungen. Bei diesen kann jeder Bürger zu Gast sein.

Die Enquete-Kommission „Öffentliche Verwaltung konsequent voranbringen – bürgernah und zukunftsfähig gestalten“ kommt am Freitag, 12. September, zu einer öffentlichen Anhörung zusammen. Das Thema lautet „Bürgernähe und Bürgerbeteiligung“ infolge des Struktur- und Aufgabenwandels in der öffentlichen Verwaltung. Die Anhörung beginnt um 10.30 Uhr. Erwartet werden Vertreter der Universität Stuttgart, vom „Mehr Demokratie e.V.“ und von der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer.

Der Ausschuss für Landesentwicklung und Verkehr wird am Freitag, 26. September, eine Anhörung in öffentlicher Sitzung zum Thema „Evaluation des Landesradverkehrsplanes des Landes Sachsen-Anhalt“ durchführen. Bei diesem Thema handelt es sich um einen Antrag auf Selbstbefassung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Die Anhörung beginnt um 10 Uhr.

Beendete Anhörungen im September

Den Start der Anhörungen nach der Sommerpause machte am Mittwoch, 3. September, der Ausschuss für Umwelt. Die Mitglieder befassten sich mit dem Entwurf eines Klimaschutzgesetzes für das Land Sachsen-Anhalt, den die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im September 2013 in den Landtag eingebracht hatte.

Der Ausschuss für Inneres und Sport kam am Donnerstag, 4. September, zusammen und lud dafür zu einer öffentlichen Anhörung zum Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung datenschutzrechtlicher Vorschriften ein. Es handelt sich um einen Gesetzentwurf der Landesregierung.

Zu einer sehr umfangreichen öffentlichen Anhörung kam es am Mittwoch, 10. September. Aufgrund der langen Gästeliste wurde die Veranstaltung nicht – wie sonst üblich – in einem der Beratungsräume der Fraktionen abgehalten, sondern im Plenarsaal. Ab 10 Uhr drehte sich alles rund um den Entwurf eines Gesetzes über das Verbandsklagerecht und Mitwirkungsrechte von Tierschutzvereinen in Sachsen-Anhalt. Auf der Einladungsliste finden sich über 50 Vereine und Institutionen. Der Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE war im Januar 2014 in den Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten überwiesen worden.