Cookies helfen uns bei der Weiterentwicklung und Bereitstellung der Webseite. Durch die Bestätigung erklären Sie sich damit einverstanden, dass Cookies gesetzt werden.

Dienstag, 18.09.2018

0 Termine gefunden

Plenarsitzung

Volle Tagesordnung im August-Plenum

Zum Livestream der August-Sitzungsperiode

Die 87 Abgeordneten des Landtags kommen am 30. und 31. August 2018 zu ihrer ersten Plenarsitzung nach der Sommerpause zusammen. Auf der Tagesordnung steht unter anderem eine  Regierungserklärung von Sachsen-Anhalts Minister für Inneres und Sport, Holger Stahlknecht, zum Thema „Sachsen-Anhalt: unsere Heimat, starker Staat, gelebter Zusammenhalt“. 

Nach der Sommerpause kommen die Abgeordneten am 30/31. August 2018 zu ihrer nächsten Plenarsitzung im Landtag zusammen. Foto: Landtag

Außerdem werden die Ergebnisse von drei Großen Anfragen im Plenum diskutiert. Die AfD-Fraktion ließ die Fördermittelvergabe an den Verein „Miteinander e. V.“ und angeschlossene Projekte im Rahmen der Demokratieförderung des Landes Sachsen-Anhalt auswerten. Die Fraktion DIE LINKE befragte die Landesregierung in einer Großen Anfrage zum Zustand der Bibliotheken im Land. Eine weitere Große Anfrage beschäftigte sich mit der „Situation der Feuerwehren in Sachsen-Anhalt“.

Darüber hinaus beantragten die Fraktionen drei Aktuelle Debatten. Die CDU-Fraktion will sich mit den Ernteausfällen durch die langanhaltende Trockenheit und einem geeigneten Hilfsprogramm für Landwirte auseinandersetzen. Die SPD-Fraktion möchte darüber sprechen, wie Sachsen-Anhalt endlich das Image als „Billiglohnland“ abstreifen kann und die Fraktion DIE LINKE will mit einer Aktuellen Debatte auf die schwierige Lage der Enercon-Beschäftigten hinweisen und diese im Arbeitskampf unterstützen.

Weitere Tagesordnungspunkte entnehmen Sie bitte der Kommentierten Tagesordnung: