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Dienstag, 23.10.2018

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Plenarsitzung

Themen des Plenums am 27./28. September

Der Landtag kommt am 27. und 28. September 2018 zu seiner 26. Sitzungsperiode in der 7. Wahlperiode zusammen. Auf der Tagesordnung stehen 20 verschiedene Themen. So wird zum Beispiel über den Haushaltsplan für 2019 sowie eine Große Anfrage zur Situation der Theater und Orchester in Sachsen-Anhalt beraten.

Am 27. und 28. September 2018 kommen die 87 Abgeordneten zu ihrer nächsten Sitzungsperiode im Landtag von Sachsen-Anhalt zusammen. Foto: Landtag

Die AfD-Fraktion beantragt, die Eignungsfeststellung ausländischer Ärzte zu verbessern. Um die Qualität weiterhin zu gewährleisten soll die Landesregierung aufgefordert werden, geeignete Maßnahmen zur Feststellung der fachlichen Eignung ausländischer Ärzte aus Nicht-EU-Ländern einzuführen. Die AfD-Fraktion könnte sich eine Prüfung ähnlich dem medizinischen Staatsexamen vorstellen.

Die Geschehnisse um einen Todesfall in Köthen und die dadurch in Gang gesetzten „Trauermärsche“ rückt die Fraktion DIE LINKE in den Fokus eines Antrags. Demnach soll der Landtag dem Versuch Rechtsextremer widersprechen, Migrantinnen und Migranten pauschal als Tätergruppe zu diffamieren. Die Todesumstände und alle weiteren möglichen Tatumstände seien ausschließlich von den zuständigen Behörden zu ermitteln und zu ahnden.

Neben dem Haushaltsplan legt die Landesregierung fünf weitere Gesetzentwürfe vor, die von den Abgeordneten im Plenum diskutiert werden. Worin es dabei genau geht, lesen Sie in der Kommentierten Tagesordnung.