Der Ausschuss für Infrastruktur und Digitales des Landtags (AID) wird vom 18. bis 22. September 2023 nach Irland in die Hauptstadt Dublin reisen. Schwerpunkte der Reise sind die Ansiedlung von und die Zusammenarbeit mit Intel in Sachsen-Anhalt.
Jede und jeder darf, ja, soll sich sogar in einer Demokratie in das politische und gesellschaftliche Leben einbringen. Nur durch ein stetiges Miteinander kann das Zusammenleben gut funktionieren und können die Interessen aller berücksichtigt werden.
Der Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, Medien sowie Kultur des Landtags befindet sich derzeit (10. bis 14. September 2023) in Delegationsstärke in Armenien. Auf der Agenda steht unter anderem ein Gespräch mit Präsident Wahagn Chatschaturjan.
Der Ausschuss für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt des Landtags von Sachsen-Anhalt befindet sich vom 11. bis 15. September 2023 in Portugals Hauptstadt Lissabon. Dort trifft er auf Mitglieder des portugiesischen Parlaments.
Eine Delegation des Ausschusses für Petitionen reist in der 37. Kalenderwoche in den Landtag von Mecklenburg-Vorpommern. Auf dem Programm steht unter anderem ein Gespräch mit der dortigen Landtagspräsidentin Birgit Hesse.
Die Chancen der Biotechnologie seien durch die regulatorischen Rahmenbedingungen in Deutschland und Europa bisher wenig genutzt. In einer Aktuellen Debatte holte die FDP-Fraktion im September das Thema auf die Tagesordnung.
„Wir brauchen Jede und Jeden“, konstatierte die Fraktion DIE LINKE und forderte in einer Aktuellen Debatte eine „Bildungswende gegen den Fachkräftemangel“. Was die anderen Fraktionen darüber dachten, lesen Sie hier.
Schulsozialarbeit sei für die Schullandschaft des Landes von immenser Bedeutung und damit eine Landesaufgabe, meint die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und hatte für den September eine Aktuelle Debatte zum Thema beantragt.
Auf Basis einer von der AfD-Fraktion beantragten Aktuellen Debatte diskutierte der Landtag von Sachsen-Anhalt über das Thema Inflation und wie sie bekämpft werden kann. Die Meinungen gingen dabei teils deutlich auseinander.
Der AfD-Abgeordnete Thomas Korell hatte sich in der September-Sitzungsperiode der Wahl zum Vizepräsidenten des Landtags von Sachsen-Anhalt gestellt. Die erforderliche Mehrheit der Mitglieder des Landtags konnte er nicht erzielen.
Die Landesregierung legte am Beginn der September-Sitzungsperiode des Landtags den Entwurf eines Haushaltsgesetzes für das Jahr 2024 vor. Darin sind Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 14 269 658 400 Euro aufgeführt.
Mit Ablauf des 4. September 2023 ist das Mandat des ausgeschiedenen Abgeordneten Hannes Loth auf seinen Nachfolger Christian Mertens übergegangen. Darüber informierte die Landeswahlleiterin. Die AfD-Fraktion ist wieder komplett.
Mit einer vollgepackten Tagesordnung startet der Landtag von Sachsen-Anhalt nach der parlamentarischen Sommerpause wieder in den Sitzungsmodus im Plenarsaal. Rund 30 Tagesordnungspunkte stehen im September auf der Agenda.
Der Sportverein „Zukunft-Frieden e.V.“ hat gestern in Bitterfeld seinen diesjährigen Friedenslauf gestartet, der diesmal nach Hamburg führen wird, und machte bereits heute Zwischenstation beim Landtagspräsidenten in Magdeburg.
Landtagspräsident Dr. Gunnar Schellenberger hat den Mandatsverzicht des Abgeordneten Hannes Loth am 28. August 2023 bestätigt. Der 42-jährige AfD-Abgeordnete ist Anfang Juli zum Bürgermeister der Gemeinde Raguhn-Jeßnitz gewählt worden.