Wann trifft sich welcher Ausschuss, wann der Ältestenrat und wann das ganze Landtagsplenum? Im angefügten Download finden Sie alle wichtigen Termine für das Jahr 2019 der Landtags- und Ausschusssitzungen auf einen Blick.

Im Landtag wird nicht nur beraten, öffentlich debattiert und beschlossen, sondern auch dokumentiert. So können alle Drucksachen online nachgelesen werden. Im Laufe des Plenarjahrs 2018 wurden davon insgesamt 1506 erstellt.

Was wurde in zweieinhalb Jahren seit der Landtagswahl im März 2016 erreicht und was steht noch auf der Agenda der Abgeordneten des Landtags von Sachsen-Anhalt? Die Fraktionsvorsitzenden von CDU, AfD, SPD, DIE LINKE und den Grünen geben Auskunft.

Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch wendet sich mit ihrer traditionellen Weihnachts- und Neujahrsansprache an alle Menschen in Sachsen-Anhalt; diesmal jedoch nicht wie gewohnt vom Schreibtisch aus, sondern vor einer anderen Kulisse!

Die Europäische Union müsse solidarischer werden und Standards für Sozialleistungen festschreiben, forderte DIE LINKE in einem Antrag. Alternativ dazu sprach sich die Koalition in einem Antrag für eine Vertiefung der europäischen Integration aus.

Die AfD-Fraktion will mit einem Antrag erreichen, dass Vereine eine „Demokratieerklärung“ abgeben müssen, bevor sie öffentliche Gelder erhalten. Der Antrag wurde mit den Stimmen der Koalition in den zuständigen Ausschuss überwiesen.

Der „Brexit“ wird langsam zur Gewissheit, doch welche Auswirkungen wird er auf Sachsen-Anhalt haben und wie kann man unerwünschten Entwicklungen entgegenwirken? Dem wurde im Dezember-Plenum von den Fraktionen nachgegangen.

Die Landesregierung soll ein langfristiges Landesprogramm zur Fortführung der Schulsozialarbeit ab dem Schuljahr 2020/2021 entwickeln. Das hat der Landtag auf Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beschlossen.

Mit einer Aktuellen Debatte wollte die SPD-Fraktion in der Dezember-Sitzungsperiode die Diskussion darüber anschieben, ob eine Schulgeldfreiheit für Erzieher- und Gesundheitsberufe neue Wege in die berufliche Bildung ebnen würde.

Ein linkes Netzwerk durchlöchere den Konsens der Demokraten, so die Vermutung der AfD-Fraktion und sie beantragte daher eine Aktuelle Debatte. Dabei ging es insbesondere um die Teilnehmer bei der Demonstration anlässlich der Innenministerkonferenz.

Der Landtag hat in seiner Dezember-Sitzungsperiode neben dem Haushalt für das Jahr 2019 noch drei weitere Gesetze verabschiedet. Sie betreffen das Blindengeld, die Ausbildung in der Pflege und die sogenannten tierischen Nebenprodukte.

Der Landtag hat am Dienstag, 18. Dezember 2018, mit den Stimmen der Koalition den Haushalt für das Jahr 2019 bestätigt. Zuvor hatte es zwischen den fünf Fraktionen noch einmal einen Schlagabtausch zu einzelnen Posten im Gesetz gegeben.

Die letzte Ausgabe des Landtagsmagazins im Jahr 2018 ist nicht mehr nur als Download erhältlich, sondern auch in gedruckter Form. Diese kann über das Kontaktformular kostenlos bestellt werden. Folgende Themen stehen diesmal im Mittelpunkt.