Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch hat den neuen Landeskommandeur der Bundeswehr in Sachsen-Anhalt, Oberst Bernd Albers, am Montag, 15. März 2021, bei dessen Antrittsbesuch im Landtag empfangen.
Deutschland sucht nach Lagerstätten für seinen Atommüll – nicht für kurzfristig, sondern für eine Million Jahre. DIE LINKE und AfD lehnen ein weiteres Lager in Sachsen-Anhalt ab, die Koalition will vorhandene Belastungen berücksichtig wissen.
Die Antwort der Landesregierung auf eine Große Anfrage zum Thema „Armut von Kindern und Jugendlichen in Sachsen-Anhalt“ war Grundlage einer Debatte im Landtage. Parallel dazu wurde ein Antrag der Fraktion DIE LINKE behandelt.
DIE LINKE forderte im Dezember 2020 ein deutliches Bekenntnis zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk, die AfD-Fraktion wollte die Beitragserhöhung verhindern. Beide Anträge wurden im Ausschuss beraten und nun für erledigt erklärt.
Der Gesetzentwurf zum neuen MDR-Staatsvertrag ist Thema einer öffentlichen Anhörung im Medienausschuss des Landtags gewesen. Die Experten hatten noch einige Anmerkungen zum neuen Staatsvertrag. Welche konkret, lesen Sie hier.
Nach der Sitzung ist vor der Sitzung: Am 11. und 12. März 2021 kommen die Abgeordneten wieder planmäßig zur nächsten Sitzung des Landtags in Magdeburg zusammen. Auf der Agenda stehen erneut gut dreißig Tagesordnungspunkte.
Mit welchen Maßnahmen und Öffnungsstrategien muss Sachsen-Anhalt in den nächsten Wochen rechnen? Dieser Frage stellte sich Ministerpräsident Reiner Haseloff. Die Fraktion DIE LINKE forderte derweil erneut die Einberufung eines Pandemierats.
Der Landtag von Sachsen-Anhalt kommt am Donnerstag, 4. März 2021, zu seiner nächsten außerplanmäßigen Sitzung zusammen. 39 Abgeordnete haben die Einberufung verlangt. Bislang zumindest Thema: „Wege aus der Corona-Krise“.
Corona-Impfstoff, Wald-Sterben und der öffentlich-rechtliche Rundfunk – im Februar war wieder viel los im Landtag. Lesen Sie hier einen Rückblick in Einfacher Sprache, damit Politik für möglichst viele Menschen verständlich wird.
Der Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung hatte sich im Januar 2021 darauf verständigt, das Thema „Geplante Fusion des Universitätsklinikums Magdeburg mit dem Städtischen Klinikum Magdeburg“ im Rahmen eines Fachgesprächs zu behandeln.
Der Landtag von Sachsen-Anhalt bietet viele Stunden Plenardebatten auf Abruf. Das Video-on-Demand-Angebot – „Landtagsflix“ für alle geübten Streaming-Abonnenten – ist jederzeit barrierefrei und überall abrufbar, und das kostenfrei!
Im Oktober 2020 wandten sich 1962 Unterzeichnende einer Petition für die Einführung einer Bauvorlageberechtigung für Meister*innen des Maurer-, Betonbauer- und Zimmerer-Handwerks an den Landtag. Dieser wurde nun entsprochen.
Mit einer Regierungserklärung von Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff zum weiteren Vorgehen des Landes Sachsen-Anhalt in der Corona-Pandemie ist der Landtag in seine Sondersitzung gestartet. Weitere Tagesordnungspunkte drehten sich um Corona-Aspekte.
Der Landtag von Sachsen-Anhalt wird am Donnerstag, 18. Februar 2021, ab 10.30 Uhr, außerplanmäßig zu einer Sitzung zusammenkommen. Die Abgeordneten werden sich vornehmlich mit der aktuellen Corona-Situation beschäftigen.
