Drei Mitgliedsvereine des Behinderten- und Rehabilitations-Sportverbandes Sachsen-Anhalt e. V. (BSSA) wurden am Montag, 4. November 2019, durch Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch für ihr breites Engagement ausgezeichnet.

Ende Oktober begab sich eine Delegation des Ausschusses für Bildung und Kultur des Landtags von Sachsen-Anhalt auf eine Delegationsreise nach Südtirol. Dort stand die Umsetzung der Inklusion im Mittelpunkt des parlamentarischen Austauschs.

Der Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Medien des Landtags befindet sich derzeit auf einer Delegationsreise in Baschkortostan, das am äußersten Ostrand Europas liegt und auch unter dem Namen Baschkirien bekannt ist.

Eine Aufgabe, der Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch sehr gern nachkommt, ist das Gespräch mit Kindern und Jugendlichen. So geschehen am Donnerstag, 24. Oktober 2019, mit Jugendlichen des Neuen Städtischen Gymnasiums Halle.

Wie können die Krankenhäuser zukünftig so finanziert werden, dass flächendeckend eine gute medizinische Versorgung sichergestellt wird und die Häuser trotzdem „schwarze Zahlen“ schreiben? Die Fraktionen haben unterschiedliche Vorstellungen.

Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat in seiner zweiten Oktober-Sitzungsperiode neben dem „Grünes-Band-Gesetz“ drei weitere Gesetze verabschiedet. Darum geht es um das Glücksspiel, freilebende Katzen und die elektronische Rechnungsstellung.

Die Landesregierung legte in der Oktober-Sitzungsperiode des Landtags ein „Konzept zur zukünftigen Gestaltung von Förderschulen“ vor und bat nun den Landtag wie verabredet, sein Einvernehmen zu erklären. Dem kam der Landtag auch nach.

Die ehemalige innerdeutsche Grenze wird als Nationales Naturmonument ausgewiesen. Das hat der Landtag im Oktober-Plenum beschlossen. Ziel des Gesetzes: Die Erinnerung wachhalten und die einzigartige Natur schützen.

Die Invasion der Türkei in Nordsyrien stelle laut Fraktion DIE LINKE einen Bruch des Völkerrechts dar und müsse zu breitem Protest der demokratischen Kräfte der EU und Deutschlands führen. Sie brachte einen entsprechenden Antrag ein.

„Freiheit. Sicherheit. Verantwortung. Solidarität mit der Jüdischen Gemeinschaft in Sachsen-Anhalt.“ – so lautete der Titel einer Regierungserklärung von Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff. Parallel wurden zwei Anträge der Fraktionen behandelt.

Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat sich in Anwesenheit seiner Hinterbliebenen und früheren Weggefährten während eines Trauerakts am Dienstag, 22. Oktober 2019, von seinem früheren Präsidenten Prof. Dr. Adolf Spotka verabschiedet.

Der Ausschuss für Bildung und Kultur hatte sich darauf verständigt, zum Gesetzentwurf der Landesregierung („Pflegeberufegesetz“) eine Anhörung durchzuführen; diese fand am Freitag, 18. Oktober 2019, im Landtag statt.

Der Landtag von Sachsen-Anhalt kommt in der 43. Kalenderwoche zu gleich zwei Sitzungsperioden in Magdeburg zusammen. Diese finden am 23. sowie am 24./25. Oktober 2019 statt. Die Sitzungen können wie gewohnt online im Livestream verfolg werden.

Der Ausschuss für Umwelt und Energie des Landtags von Sachsen-Anhalt beschäftigte sich während seiner teilweise öffentlichen Sitzung am Mittwoch, 16. Oktober 2019, mit der zukunftsfähigen Energieversorgung in Sachsen-Anhalt.