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Plenarsitzung

„Demokratie muss gelernt werden“

Demokratin und Demokrat sein muss gelernt werden, meint die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Deswegen hat sie im März-Plenum einen Antrag eingebracht, um durch Änderungen am Schulgesetz mehr Mitbestimmung von Schülerinnen und Schülern zu ermöglichen. In dem Antrag schlugen die Grünen beispielsweise vor, die Drittelparität-Plus in den Schulkonferenzen einzuführen und die Rechte der Schülervertretungen zu stärken und deren Kompetenzen zu erweitern. Außerdem regten sie an, dass Schülerinnen und Schüler einfacher vom Unterricht befreit werden könnten, falls sie sich außerhalb der Schule gesellschaftlich engagieren möchten. Was die einzelnen Fraktionen zu den Vorschlägen im Antrag gesagt haben, lesen Sie hier.

Nach der Debatte im März-Plenum wurde der Antrag in den Ausschuss für Bildung überwiesen, wo am Freitag, 21. Oktober 2022 ein Fachgespräch zu dem Thema stattgefunden hat. Dabei kamen Experten und Betroffene zu Wort, wie beispielsweise der Landesschülerrat, der Landeselternrat, die Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaft und der Kinder- und Jugendring. Der Vorsitzende des Bildungsausschusses Stephen Gerhard Stehli (CDU) erklärt, worum es bei dem Fachgespräch ging und wie es weitergeht.