Dr. Hans-Thomas Tillschneider (AfD):
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Leider hat der Minister einfach nur abgelesen, was Herrn Robras Referent aufgeschrieben hat, und der Rede nicht zugehört.
(Zuruf: Das machen Sie doch selbst so!)
Wir schließen niemanden aus. Wir schließen niemanden aus!
(Zuruf: Nein!)
Jedermann kann die Erklärung unterschreiben. Und wir wollen gerade keine staatliche Propaganda. Das habe ich, glaube ich, überdeutlich gesagt. Wir wollen einen Rahmen definieren, in dem das freie Spiel der Kunst leben soll.
(Lachen - Juliane Kleemann, SPD: Eben nicht! Genau das Gegenteil! - Zuruf von Dr. Katja Pähle, SPD - Weitere Zurufe)
- Natürlich. - Alles, was wir wollen, ist: die Kunst von antideutschen Instrumentalisierungen freihalten.
(Zuruf von Andreas Silbersack, FDP)
Und dann kam er wieder mit dem NS, immer mit dem NS; etwas anderes haben Sie gar nicht.
(Guido Kosmehl, FDP: Den hat es aber gegeben! Das ist Teil unserer Geschichte! - Sebastian Striegel, GRÜNE: Wer macht denn bei Ihnen Hitlergrüße und Sie schauen zu?)
Ich wüsste gar nicht, wie Sie sich mit uns auseinandersetzen würden, wenn es den NS nicht gegeben hätte. Dann würden zwei Drittel Ihrer Argumente wegfallen. Jedenfalls kann die Zeit des Nationalsozialismus nicht dazu führen, dass für alle Zeit Berufungen auf die Nationalkultur erledigt wären.
(Andreas Silbersack, FDP: Das macht doch gar keiner!)
- Doch, Sie machen das doch, Sie machen das doch.
(Zurufe: Nein! - Nein! - Sebastian Striegel, GRÜNE: Andere machen bei Hitlergrüßen eine Strafanzeige; Sie schauen zu! - Weitere Zurufe)
Herr Hövelmann hat uns vorgeworfen, wir hätten keine Begriffe. Sie haben keinen Begriff. Sie waren hier nicht imstande, Kunst zu beschreiben und zu definieren. Abgesehen von einem völlig beliebigen und inhaltsleeren Vielfaltsgerede haben Sie hier nichts Substantielles hervorgebracht. Aus Ihrem Gerede sprach einfach nur eine ganz große, beschämende Gedankenlosigkeit.
(Zuruf von Siegfried Borgwardt, CDU - Daniel Roi, AfD: Das hat er doch gar nicht gesagt! - Siegfried Borgwardt, CDU: Doch!)
Selbstverständlich kann man sich in aller Welt inspirieren. Selbstverständlich kann man sich Inspirationen holen. Niemand hat etwas gegen Shakespeare, niemand hat etwas gegen italienische Opern. Ich weiß nicht, woher Sie das nehmen.
(Zuruf von Holger Hövelmann, SPD)
Auf Ihr Lumpenzitat will ich Ihnen einfach nur erwidern: Antideutschen Lumpen erscheint jeder aufrechte Patriot halt als Lump.
(Holger Hövelmann, SPD: Ich habe Sie nur zitiert! - Juliane Kleemann, SPD: Und der aufrechte Patriot ist kein Nationalist!)
Jetzt zu den Linken. Die Linke kann man in dieser Frage als Diskussionspartner gar nicht ernst nehmen. Denn für die Linken war schon immer und ist Kunst nichts anderes als die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln, weil die Linken eine totalitäre Politik betreiben, die alles in ihren Sog reißt und schamlos die Kunst für ihre Politik instrumentalisieren. Gerade das wollen wir nicht mehr. Gerade das wollen wir nicht mehr!
Das, was Sie auch wirklich nicht verstehen, ist, dass jedermann dieses Bekenntnis unterzeichnen kann und es dann ihm überlassen ist, wie er sein Bekenntnis zu Deutschland in Freiheit auslebt. Wichtig ist nur, dass die Kunst, die dann entsteht, als ein positiver Beitrag zu unserer Nationalidentität verstanden wird.
(Guido Kosmehl, FDP: Oh! - Juliane Kleemann, SPD: Wer legt denn das fest? - Zurufe von Dr. Katja Pähle, SPD, und von Holger Hövelmann, SPD)
- Umgekehrt: Wenn Sie das nicht wollen, dann wollen Sie das Gegenteil.
(Holger Hövelmann, SPD: Wer legt denn das fest, was ein positiver Beitrag ist? Unglaublich!)
Das Gegenteil wäre ja Verkehren wir einmal dieses Bekenntnis ins Gegenteil. Sie wollen dieses Bekenntnis nicht.
(Holger Hövelmann, SPD: Wer legt denn das fest?)
Das Gegenteil dieses Bekenntnisses wäre, dass ein Künstler sagt: Ich bin gegen Deutschland gerichtet; ich will die deutsche Nationalkultur schlechtmachen.
(Zurufe: Nein!)
Finden Sie das gut?
(Dr. Katja Pähle, SPD: Das ist doch Quark! - Andreas Silbersack, FDP: Das ist doch gar nicht das Thema! Sie legen es mit Ihrer Zensur fest! - Weitere Zurufe - Unruhe)
- Natürlich, natürlich. Entweder oder! Entweder das eine oder das andere.
(Zurufe von der CDU und von der FDP - Unruhe)
- Sie müssen gar nicht schreien, denn Sie haben Es wundert mich; Sie sind Jurist, aber Sie haben von Kunstfreiheit nichts verstanden.
(Zuruf von Stefan Ruland, CDU)
Kunstfreiheit ist im Kern ein Anspruch, vom Staat in Ruhe gelassen zu werden.
(Beifall bei der AfD - Juliane Kleemann, SPD: Nein, eben nicht! - Zuruf: Ein Anspruch auf Förderung! - Zuruf von Dr. Katja Pähle, SPD - Weitere Zurufe)
Kunstfreiheit ist kein Anspruch auf Förderung. Kunstfreiheit ist kein Anspruch auf Förderung!
(Juliane Kleemann, SPD: Kunstfreiheit bedeutet, dass eine Unruhe entsteht und dass wir in Unruheräumen aushalten, miteinander ein Land zu sein!)
Kunstfreiheit ist im Kern ein Anspruch, vom Staat in Ruhe gelassen zu werden.
(Zuruf: Nein! - Zurufe von der AfD: Natürlich! - Selbstverständlich!)
Sie ist ein Abwehrrecht. Ich verspreche Ihnen eines: Diese Substanz der Kunstfreiheit werden wir mehr respektieren als Sie.
(Dr. Andreas Schmidt, SPD: Sie werden gar nichts! - Andreas Silbersack, FDP: Sie werden scheitern! Sie werden scheitern mit dem, was Sie vorhaben! Sie werden in die Schranken gewiesen! - Zurufe von der AfD)
- Nein, nein, nein! Ich gebe hier Brief und Siegel und ich gebe Ihnen Versprechen.
(Andreas Silbersack, FDP: Jedes Gericht wird Sie in die Schranken weisen! Das werden Sie erleben!)
Wir werden die Kunst, die linke Kunst, die uns nicht in den Kram passt, nicht so bedrängen und so bekämpfen, wie Sie jetzt die patriotische Kunst bekämpfen, die Ihnen nicht in den Kram passt.
(Beifall bei der AfD - Zuruf von der AfD: Jawohl! - Dr. Katja Pähle, SPD: Keine Ausstellungen! Keine Theaterstücke! - Unruhe)
- Natürlich, natürlich. - Zu Herrn Aldag muss ich noch sagen: Herr Aldag, das war wirklich ein Tiefpunkt dieser Debattenkultur, Ihre schwülsexuelle Bildlichkeit war sogar noch unter Ihrem Niveau; diese weise ich hiermit natürlich zurück.
(Lachen bei der AfD - Juliane Kleemann, SPD: Igitt! - Weitere Zurufe von der SPD und von den GRÜNEN)
Der Kern dieser ganzen Aufregung ist, dass wir einen wunden Punkt getroffen haben.
(Oliver Kirchner, AfD: Ja, das ist es! - Weitere Zurufe)
Weshalb? - Sie führen nämlich die Kunst gegen die Nationalkultur ins Feld.
(Oliver Kirchner, AfD: Ja! - Andreas Silbersack, FDP: Nein!)
Sie fördern und akzeptieren überhaupt nur Kunst, die antinational oder anational ist.
(Beifall bei der AfD)
Wir wollen die Kunst von diesem Druck befreien.
(Sebastian Striegel, GRÜNE: Indem Sie ihr die Ressourcen nehmen! - Zuruf von Cornelia Lüddemann, GRÜNE)
Wir wollen sie befreien, und wir wollen diesem miesen Spiel, diesem destruktiven Spiel, die Kunst gegen die Nationalkultur ins Feld zu führen, ein Ende bereiten. Deshalb ist die Aufregung da.
(Beifall bei der AfD - Zuruf von Dr. Andreas Schmidt, SPD)
Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:
Herr Dr. Tillschneider, es gibt eine Intervention von Herrn Dr. Grube, eine Nachfrage von Herrn Heuer, eine Intervention von Frau Gorr und von Herrn Schumann. - Herr Schumann, das wäre dann die dritte aus der CDU-Fraktion, deswegen geht das nicht.
Jetzt spricht zunächst Herr Dr. Grube.
Dr. Falko Grube (SPD):
Frau Präsidentin, vielen Dank. Es wird ein Mix werden. Ich hatte mich gemeldet und mich dann gleich hingestellt. Aber sei es drum.
Ich habe eine Vorbemerkung und zwei Fragen, Herr Tillschneider. Sie wollen eine Kulturpolitik, die die Kultur an die kurze Leine legt, frei nach dem Motto: Die Hand, die mich füttert, darf ich nicht beißen. Das ist das, was Ihrer Vorstellung, was Ihrem Wahlprogramm zugrunde liegt. Ich sage Ihnen eines: Es ist eine Errungenschaft der modernen Demokratie, dass genau dieser Grundsatz nicht gilt,
(Zustimmung bei der SPD, bei der CDU, von Eva von Angern, Die Linke, und von Olaf Meister, GRÜNE - Sandra Hietel-Heuer, CDU: Ja!)
dass Kultur, dass Kunst, auch wenn sie gefördert ist, den Regierenden den Spiegel vorhält. Es wird Sie überraschen: Das trifft uns mindestens genau so oft wie Sie.
(Zuruf von der AfD: Ja, klar!)
Wir mögen das mit Sicherheit genauso wenig wie Sie. Aber bei uns führt das nicht dazu, dass wir den Leuten den Geldhahn abdrehen und ihnen die Existenz rauben. Das ist die Vorbemerkung.
(Lachen bei der AfD)
Dann die Frage dabei will ich an das anschließen, was der geschätzte Kollege Silbersack gesagt hat : Ist denn die Nation bei Ihnen auf das deutsche Volk begrenzt und damit auf das Gebiet der Bundesrepublik? Das ist die erste Frage.
Die zweite Frage: Bildet denn das Abspielen, das Aufführen einer italienischen Oper auch die deutsche Identität, und wenn ja: Warum?
Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:
Herr Dr. Tillschneider, bitte.
Dr. Hans-Thomas Tillschneider (AfD):
Das war einiges. Grundsätzlich zur Kunstfreiheit. Es gibt viele Beispiele von Künstlern, die nie einen Cent Staatsgeld bekommen haben und trotzdem von Ihnen bedrängt wurden, weil Sie als rechts oder patriotisch eingeschätzt wurden. Zeigen Sie mir den Künstler, der etwas in Ihrem Sinne Nonkonformes macht und zurzeit gefördert wird. Da gibt es keinen.
(Beifall bei der AfD)
Also tun Sie nicht so.
Dann ist es so: Unser Nationsverständnis Das ist zugleich die Antwort auf Herrn Silbersack. Ich bin ganz gegen ein abstammungsmäßiges Nationsverständnis. Ich habe einen ganz klaren kulturellen Nationsbegriff. Und das glaube ich auch deutlich gemacht zu haben in der Rede.
(Dr. Andreas Schmidt, SPD: Reicht der bis Siebenbürgen?)
Was war die letzte Frage? Die habe ich jetzt vergessen. Was war die andere Frage?
(Dr. Katja Pähle, SPD: Italienische Oper!)
Dr. Falko Grube (SPD):
Bildet die italienische Oper auch die deutsche Identität?
Dr. Hans-Thomas Tillschneider (AfD):
Die italienische Oper ist eine große Kulturleistung. Und natürlich ist es von Nutzen und von Vorteil,
(Sebastian Striegel, GRÜNE, lachend: Die Kultur der Achsenmächte ist okay!)
und ich rufe jeden dazu auf , sich mit fremden Kulturen zu befassen. Das habe ich auch intensiv in meinem Leben gemacht. Man wird dadurch sehr bereichert. Deshalb sind natürlich auch italienische Opern sehr wünschenswert.
(Beifall bei der AfD - Zurufe)
Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:
Kurz.
Dr. Falko Grube (SPD):
Um die Frage zu beantworten: Dieter Nuhr wäre nach meinem Verständnis völlig unkonformistisch zu dem, was ich sehen würde. Der ist weit in Ihrer Liga drin.
(Guido Kosmehl, FDP: Na, na, na!)
Der tritt im deutschen Fernsehen auf, der wird gefördert. Und da gibt es noch ein paar andere. Um ein Beispiel zu nennen, der wird hier auch
Dr. Hans-Thomas Tillschneider (AfD):
Wer? Ich habe den Namen nicht verstanden.
Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:
Ich habe eben auch nachgefragt. - Sie haben Dieter Nuhr gesagt?
Dr. Falko Grube (SPD):
Dieter Nuhr.
Dr. Hans-Thomas Tillschneider (AfD):
Dieter Nuhr, ja. Das ist, glaube ich, ein Kabarettist. Gut.
Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:
Jetzt hat Herr Heuer eine Frage.
Guido Heuer (CDU):
Sehr geehrter Kollege Dr. Tillschneider. Ich habe eine ganz simple Frage. Würden Sie uns einen Entwurf Ihrer Patriotismus-Erklärung morgen hier einmal vorlegen? Denn ich würde diese gern benutzen und Vereinen und Kunstschaffenden im Vorfeld einmal zeigen, damit alle wissen, was Sie hier eigentlich vorhaben. Wären Sie dazu bereit, uns diesen Entwurf zur Verfügung zu stellen?
(Zustimmung von Tim Teßmann, CDU - Zuruf von Nadine Koppehel, AfD)
Dr. Hans-Thomas Tillschneider (AfD):
Geschätzter Herr Kollege Heuer, Sie waren anscheinend abwesend. Ich habe diese am Beginn meiner Rede verlesen.
(Cornelia Lüddemann, GRÜNE: Hat er gemacht!)
Sie ist Teil des Antrags.
(Daniel Roi, AfD: Ja! - Oliver Kirchner, AfD, lacht - Daniel Rausch, AfD: Nicht mal das hat er gelesen!)
Okay, alles klar. Kein Kommentar. Okay, weiter.
Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:
Jetzt kommt Frau Gorr mit ihrer Intervention.
Angela Gorr (CDU):
Herr AfD-Kollege,
(Lachen bei der AfD - Matthias Büttner, Staßfurt, AfD, lachend: Herr AfD-Kollege!)
Sie selbst wollen sich kritische Kunst und Kultur vom Halse schaffen. Das ist sehr deutlich geworden. Ich konnte es heute einmal nicht ertragen, Ihren Diskussionsbeiträgen hier im Plenarsaal zu lauschen. Ich habe aber sehr intensiv in meinem Büro zugehört.
(Oliver Kirchner, AfD: Das war für uns auch eine Erleichterung, Frau Gorr! Hat uns gut gefallen! - Zuruf von Eva von Angern, Die Linke)
- Ja, das ist schön. Ich bin aber trotzdem gekommen.
Ich bedanke mich außerordentlich auch als langjähriges Mitglied des Kuratoriums der Landeszentrale für politische Bildung
(Ah! bei der AfD - Zurufe von der AfD: Da haben wir es doch! - Das sagt allerdings einiges! - Weitere Zurufe von der AfD)
für die Äußerung von unserem Bildungsminister und für die von allen anderen Fraktionskollegen, die hierzu die Dinge auf den Punkt gebracht haben. Und ich möchte überhaupt keine Antwort von Ihnen; ich musste das hier nur einmal erwähnen, weil es eigentlich die Grenze des Erträglichen überschreitet.
(Zustimmung bei den Linken und von Sven Czekalla, CDU)
Dr. Hans-Thomas Tillschneider (AfD):
Tja, wie soll ich sagen? Ich will mir überhaupt nichts vom Hals schaffen. Ich will, dass die Kunst lebt und vital ist in diesem Land. Und ich habe so einen Verdacht. Wissen Sie, als wir hier im Jahr 2016 eingezogen sind, hat mir ein „Zeit“-Journalist hinter vorgehaltener Hand gesagt: Das war vorher ein ziemlich dröger Haufen, hier wurde nicht mehr richtig diskutiert, es war alles zum Einschlafen, durch uns ist wieder Leben in die Debatte gekommen.
(Guido Kosmehl, FDP: Oh! - Zuruf von Stefan Ruland, CDU)
Ich habe den Verdacht, dass dann, wenn wir hier regieren und uns um die Kunst kümmern, wieder Leben auch in die Kunst kommt.
(Guido Kosmehl, FDP: Oh!)
Und genau das wollen wir.
(Juliane Kleemann, SPD: Nein, das wollen Sie nicht! Sie sind das Gegenteil von Lebendigkeit!)
- Doch, natürlich wollen wir das.
Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:
Frau Gorr, noch einen Nachsatz? - Kurz.
(Zuruf von der AfD: Hä?)
Angela Gorr (CDU):
Ich hatte schon einmal einen „Volksstimme“-Artikel, wo Sie sich über mich beschwert haben.
(Zuruf: Mikro! - Zurufe von der AfD: Ich dachte, Sie wollten nicht! - Abstellen das Ding! - Lachen bei der AfD)
- Nicht abstellen. - Es geht nur um die für Sie richtige und passende Kunst und Kultur und um nichts anderes. Das kann ein demokratisches Land nicht dulden.
(Zustimmung bei der CDU, bei der Linken, bei der SPD und bei den GRÜNEN - Daniel Rausch, AfD: Mit Steimle macht ihr es doch auch! Wird auch nicht mehr gefördert!)
Dr. Hans-Thomas Tillschneider (AfD):
Wissen Sie hören Sie sich die Rede noch einmal an , ich habe einen sehr, sehr klaren, aber doch auch weiten Kunstbegriff hier entfaltet. Hören Sie es sich noch einmal an. Vielleicht verstehen Sie es beim zweiten Mal. Oft versteht man es erst beim zweiten Mal richtig.