Gordon Köhler (AfD):
Vielen Dank, Herr Präsident. - Sehr geehrte Damen und Herren! Mit dem Antrag zur Gesundheitsversorgung für Kinder und Jugendliche haben die regierungstragenden Fraktionen unstrittig ein wichtiges Thema aufgegriffen. Zeit wurde es; denn rückblickend auf die vergangenen Jahre hat sich die Situation in der Pädiatrie und auch in den angegliederten Bereichen, wie bspw. der Geburtshilfe, systematisch und nachhaltig verschlechtert. Etwas, das mich positiv stimmt, ist, dass Sie in dem Antrag selbst einräumen, dass Ärztekammer und auch Fachärzte genau davor gewarnt haben, dass nämlich eine adäquate medizinische Versorgung der Kinder und Jugendlichen durchaus nicht mehr gewährleistet sein könnte.
Als Grundlage einer perspektivisch sichergestellten Versorgung in der Kinder- und Jugendmedizin muss aus unserer Sicht eine deutlich dichtere Verzahnung von ambulanter und natürlich auch stationärer Versorgung hergestellt werden. Damit nennt der Antrag schon das richtige Thema, wobei auch hierzu schon die Anmerkung meinerseits erfolgt, dass das natürlich nicht nur auf diesem Bereich zu beschränken wäre. Vielmehr kann dies nur richtungsweisend für eine Neustrukturierung der Gesundheitsversorgung insgesamt, gerade auch mit Blick in den ländlichen Raum, ein Modell der Zukunft sein.
Natürlich gilt es immer, neue Modelle zu denken und dann die KV einzubeziehen, die Krankenhausgesellschaft einzubeziehen und natürlich auch die relevanten Facharztverbände einzubeziehen, damit wir die ambulanten und die stationären Bereiche besser zusammenbringen.
Grundsätzlich ist im Rahmen einer Neustrukturierung der bestehenden Gesundheitsversorgung eine Individualplanung standortbezogen durchzuführen. Ich denke, es liegt auf der Hand, dass die Regionen diesbezüglich unterschiedliche Bedarfe haben. Zielsetzung dieser Individualplanung sollte es sein, das standortgenau herauszuarbeiten und dann ein Angebot dem Bestehenden gegenüberzustellen und dann die Bedarfe entsprechend zu evaluieren und anzupassen.
Ein weiteres Ziel muss es sein, dass bspw. auch eine gemeinsame Großgeräteplanung einbezogen wird. Das heißt, dass man auch überlegt: Wie kann ich Räume gemeinsam nutzen, Personal etc.? Hier kann man durchaus Ressourcen bündeln, wenn man den ambulanten und den stationären Bereich zusammen denkt.
Die Prozesse der Zuweisung von Leistungsgruppen wurden im Antrag auch genannt. Das ist ein Thema, über das wir im Zuge des KHAG diskutiert haben. Das ist etwas, das wir nicht so optimistisch sehen, ganz einfach, weil wir uns dazu auch die Aussagen der Krankenhausgesellschaft auf der Landes- und der Bundesebene zu eigen machen.
Ansonsten sind gerade mit Bezug auf die Fachärzte selbstverständlich Anreize zu schaffen, damit man die Mediziner in den ländlichen Raum lockt und für sie dort auch attraktive Rahmenbedingungen schafft.
Ansonsten, meine sehr geehrten Damen und Herren, war es mir persönlich auch wichtig, dass wir mit Blick auf die Kinder- und Jugendmedizin ausdrücklich Handlungsbedarf und auch die Notwendigkeit für grundlegende Reformen sehen. Gleichwohl ist auch wichtig, dass sich das nicht auf diesen einen Bereich beschränkt. Wie gesagt, diese Problemstellungen beziehen sich mittlerweile auf alle Fachrichtungen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Da der Antrag in die richtige Richtung geht, werden wir als Fraktion diesem hier und heute zustimmen. - Danke.