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Plenarsitzung

Transkript

Tagesordnungspunkt 3

Vorstellung der Mitglieder der Landesregierung


Gemäß Artikel 65 Abs. 3 der Landesverfassung ernennt der Ministerpräsident die Ministerinnen und Minister und bestimmt seine Stellvertreterin bzw. seinen Stellvertreter.

Herr Ministerpräsident Sven Schulze hat mir vor wenigen Minuten die Liste der Kabinettsmitglieder überreicht.

Herr Ministerpräsident, ich bitte Sie, das Wort zur Vorstellung der Mitglieder der Landesregierung zu übernehmen.


Sven Schulze (Ministerpräsident):

Sehr geehrter Herr Landtagspräsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Gemäß Artikel 65 Abs. 3 der Verfassung des Landes Sachsen-Anhalt habe ich heute

•    Herrn Rainer Robra zum Minister als Chef der Staatskanzlei und für Kultur des Landes Sachsen-Anhalt, 
•    Herrn Michael Richter zum Minister der Finanzen des Landes Sachsen-Anhalt sowie zum Minister für Wirtschaft, Tourismus, Landwirtschaft und Forsten des Landes Sachsen-Anhalt, 
•    Frau Dr. Tamara Zieschang zur Ministerin für Inneres und Sport des Landes Sachsen-Anhalt, 
•    Herrn Jan Riedel zum Minister für Bildung des Landes Sachsen-Anhalt, 
•    Frau Franziska Weidinger zur Ministerin für Justiz und Verbraucherschutz des Landes Sachsen-Anhalt,
•    Herrn Prof. Dr. Armin Willingmann zum Minister für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt des Landes Sachsen-Anhalt, 
•    Frau Petra Grimm-Benne zur Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung des Landes Sachsen-Anhalt sowie 
•    Frau Dr. Lydia Hüskens zur Ministerin für Infrastruktur und Digitales des Landes Sachsen-Anhalt

ernannt.

Nach Artikel 66 der Verfassung des Landes Sachsen-Anhalt bitte ich Sie, in der heutigen Sitzung des Landtags den Mitgliedern der Landesregierung den Amtseid abzunehmen.

(Beifall bei der CDU, bei der SPD und bei der FDP - Oliver Kirchner, AfD: Im Osten nichts Neues!)


Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:

Ich danke Ihnen, Herrn Ministerpräsident. Wir sind damit am Ende des Tagesordnungspunkts 3.