Andreas Silbersack (FDP):
Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Präsident! Kommunale Wärmeplanung. Bei der Rede von Herrn Scharfenort fiel auf, dass er eigentlich nichts davon erzählte, dass die kommunalen Stadtwerke in Aufruhr sind. Sind sie nicht. Warum sollten sie auch? - Denn sie stellen sich genau dieser Aufgabe.
(Zustimmung)
Für die kommunalen Stadtwerke kann es gar nichts Besseres geben, als dass sie die Zukunft planen. Das machen sie mit der kommunalen Wärmeplanung. Insofern ist es doch etwas vermessen, wahrscheinlich im Anflug von eigener Überhöhung, dass der Begriff der Schutzarchitektur entstanden ist.
Aber, Herr Scharfenort, ich will gar nicht alles schlechtreden. Man kann über die Strittiges reden, was die Transformation betrifft, das ist überhaupt keine Frage. Aber bei der kommunalen Wärmeplanung, die definitiv etwas Großartiges ist das sagen auch die Stadtwerke können Sie sich nicht hinstellen und sich im Klein-Klein ergehen und dazu sagen: Mäh, mäh, mäh. Das wird der Sache nicht gerecht. Sie selbst haben nicht einmal gesagt, ob Sie es richtig oder falsch finden. Sie ningeln im Grunde am Verfahren herum, haben aber am Ergebnis eigentlich selber gar nichts auszusetzen. Jedenfalls habe ich diesbezüglich nichts gehört.
(Zuruf)
- Unabhängig von der Beteiligung im Ausschuss.
Denn eines ist klar das müssen auch die Bürgerinnen und Bürger in diesem Land wissen : Es ist doch richtig, dass sich Politik auf den Weg macht, um den Leuten zu sagen, wie es in den nächsten Jahrzehnten mit der Wärme in der eigenen Kommune aussieht,
(Zustimmung)
und dass es unsere Aufgabe als Politik ist, diesen Pfad mitzugehen. Die Stadtwerke sagen: Wir wollen diesen Weg gehen. Ich kann das zumindest von den Stadtwerken in Halle sagen, wo ich wohne. Die Stadtwerke gehen diesen Weg kraftvoll an; sie sind dankbar. Sie sagen natürlich auch, dass es eine Riesenaufgabe ist, auch finanziell; überhaupt kein Thema. Aber trotzdem ist es richtig, dass man sich dem stellt.
Ob die Zeitschiene einzuhalten ist, ob wir bis zum Jahr 2045 damit durch sind, darüber wird man vielleicht später noch reden müssen; eine Zielstellung kann man immer haben. Aber dass man jetzt die Zukunft gestaltet, das ist unsere Aufgabe hier im Parlament. Insofern ist Ihr Antrag abzulehnen.