Sebastian Striegel (GRÜNE):
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Über Marlene Dietrich und ihren Anstand haben wir schon etwas gehört. Im Jahr 1946 plakatierte die CDU: Antifaschisten bekennt Euch und kommt zur CDU.
Ihre Bundespartei-Vize und inzwischen Bundesbildungsministerin Karin Prien hat insoweit schon Recht ich zitiere wieder : Die CDU hat eine antifaschistische DNA. Die CDU ist Antifa.
(Nadine Koppehel, AfD: Das erklärt einiges!)
Walter Lübcke, CDU-Mitglied und Regierungspräsident, wurde von Rechtsextremisten erschossen. Lübcke mit seiner klaren humanitären Haltung: ein Antifaschist. Irmela M., eine betagte Frau aus Berlin, die SS-Runen und anderen Nazi-Symbolen den Kampf ansagt und jeden Tag Graffitis und Sticker entfernt, -
(Eva von Angern, Die Linke: Ja!)
Irmela M. ist Antifa. Die „Omas gegen rechts“ sind Antifa. Daniel Günther, CDU-Ministerpräsident,
(Dr. Hans-Thomas Tillschneider, AfD: Ja, der Schlimmste!)
der dafür plädiert, den Feinden der Demokratie entschlossen entgegenzutreten, der sich für ein AfD-Verbot ausspricht - Günther ist Antifa. Michel Friedmann, Publizist und Jurist, ausgetreten aus der CDU,
(Zurufe von der AfD)
weil er „Nie wieder!“ ernst nahm, und der inzwischen einen gepackten Koffer neben dem Bett stehen hat, jederzeit bereit, das Land zu verlassen - Friedmann ist Antifaschist. Unser Ministerpräsident a. D., Dr. Rainer Haseloff, der hier im Landtag bereits im Jahr 2016 klarmachte, dass es mit der AfD keine Zusammenarbeit geben wird - ein Antifaschist.
170 Schulen im Netzwerk „Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage“ in Sachsen-Anhalt - antifaschistische Personenzusammenschlüsse. Die Altmärker Fleisch- und Wurstwaren GmbH, ein Unternehmen, dem Haltung eben nicht wurst ist - antifaschistisch. Helene Fischer,
(Lothar Waehler, AfD: Wer ist das?)
die sagt, dass Deutschland tolerant und vielfältig ist, und die dazu aufruft, demokratische Werte hochzuhalten - eine Antifaschistin. Roland Kaiser,
(Lachen bei der AfD)
bekannt aus Funk, Fernsehen und auch der einen oder anderen Balkonrunde, sprach sich unlängst gegen die AfD aus, lobte das Gendern und forderte Respekt und Achtung voreinander ein - Roland Kaiser, ein Antifaschist. Max, 16, aus dem Saalekreis, der mit seinem öffentlichen Widerspruch gegen rechte Parolen
(Ulrich Siegmund, AfD: Der ist super! Das ist ein richtiger Wahlkämpfer für uns!)
ein Vorbild für alle Jugendlichen ist, die sich dem Rechtsruck entgegenstellen, und der für Solidarität antritt - Antifaschist.
Das Bistum Magdeburg und die Evangelische Kirche in Mitteldeutschland, die keine Rechtsextremisten in kirchlichen Gremien und Ämtern dulden wollen - Christen und Antifaschisten. Vier Millionen Menschen, die für Demokratie und die Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens auf die Straße gehen - bürgerliche Antifa.
Ein Land, das sich ein Verbot der ich zitiere „Wiederbelebung oder Verbreitung nationalsozialistischen Gedankenguts“, ein Verbot der „Verherrlichung des nationalsozialistischen Herrschaftssystems“ sowie eine Verpflichtung, „rassistische und antisemitische Aktivitäten nicht zuzulassen“ für Bürger*innen und Verwaltung in die Verfassung geschrieben hat - Antifa.
Siamo tutti Antifascisti -
(Oh! und Lachen bei der AfD)
wir alle sind Antifaschisten
(Beifall bei den GRÜNEN und bei der Linken)
und wir werden dieses Land gemeinsam gegen die Faschisten verteidigen. - Herzlichen Dank.