Angela Gorr (CDU):
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! „An Autobahnen und Bundesstraßen gelegene Freiwillige Feuerwehren in Sachsen-Anhalt“ - so lautet der Titel der Ihnen vorliegenden Beschlussempfehlung.
Ich spreche heute hier als unmittelbare Anwohnerin der A 36, die sich der gefahrvollen und anspruchsvollen Einsätze mit gefährdeten Menschenleben und zum Teil mehreren beteiligten Fahrzeugen bewusst ist und auch als Stadträtin in direktem Austausch mit der örtlichen Feuerwehr steht.
Die Mitglieder des Ausschusses für Inneres und Sport führten zum Thema „Unterstützung der Autobahnfeuerwehren und weiterer besonders belasteter Ortswehren” eine Anhörung durch. In dieser konnten wir uns unter anderem durch die Beiträge von Verantwortlichen der Landes-, Kreis- und Ortsfeuerwehren einen Überblick über die tatsächliche und nicht die von uns nur gefühlte Situation verschaffen.
(Beifall bei der CDU)
Die Ministerin führte in ihrer Rede zu den wichtigsten vorgetragenen Aspekten aus wir haben auch schon einiges gehört : Für mich persönlich waren folgende Punkte von besonderer Bedeutung: Erstens die Notwendigkeit der Unterstützung der Kameradinnen und Kameraden durch die Landeszentrale Psychosoziale Notfallversorgung, die unverzichtbar ist, um die häufig schwerwiegende Belastung der Helferinnen und Helfer etwas abzufangen. Zweitens die Bedeutung der örtlichen Risiko- und Bedarfsanalysen, die die Gefährdungssituationen, die eventuell auftreten könnten, umfassend in den Blick nehmen können und dies auch kontinuierlich tun müssen. Drittens das Problem der Löschwasservorhaltung, bei dem es aus unserer Sicht offenbar noch Nachholbedarf gibt. Viertens die Verantwortung der Kommunen, ihre Feuerwehren bestmöglich zu unterstützen und wertzuschätzen. Fünftens sollte das Thema „Großschadenslagen unterhalb des Ausrufens eines Katastrophenfalls“ näher beleuchtet werden, um hier eventuell über die zusätzlich notwendige Unterstützung technischer oder anderer Art nachzudenken, dieses allerdings abgestimmt auf die jeweiligen Gegebenheiten.
Die Beschlussempfehlung, die Ihnen vorliegt, umfasst die in der Anhörung aufgeworfenen Problemfelder und drückt den Dank des Hohen Hauses an die ehrenamtlichen Kameradinnen und Kameraden aus. Ich bitte um Zustimmung zu unserer Beschlussempfehlung und möchte an dieser Stelle an unser Ausschussmitglied Rüdiger Erben erinnern, der immer auf der Seite der Feuerwehren in unserem Land stand. - Danke.