Olaf Meister (GRÜNE):
Danke, Frau Präsidentin. - Ganz kurz zu Herrn Siegmund: Das Thema Mittelstand ist eigentlich eher von einem gewissen konsensualen Vorhaben getragen, davon, dass man Schulterschluss sucht im Interesse des Mittelstands. Selbst bei diesem Thema kommen Sie mit diesem ideologischen Mist und einer Absage an Zuwanderung.
(Beifall bei den GRÜNEN - Zuruf von Oliver Kirchner, AfD)
Sprechen Sie mal mit dem DEHOGA, mit der Pflege, mit der Forschung - die werden Ihnen etwas erzählen.
Der Mittelstand ist, auch wenn das nach einer Plattitüde klingt, das Rückgrat unserer Wirtschaft. Diese Stärke lebt von Offenheit, engagierten Unternehmerinnen und Unternehmern, von Fachkräften mit Ideen und Mut und von Menschen mit Visionen, die bereit sind, die Risiken, die Anstrengungen und die Chancen der Selbstständigkeit einzugehen.
Aber natürlich steht auch der Mittelstand vor großen Herausforderungen. Der demografische Wandel und seine Folge - der Fachkräftemangel - trifft auch den Mittelstand hart. Das zeigt sich in der Problematik der Unternehmensnachfolge, aber auch schon zuvor in der Frage, Nachwuchs zu finden. Bereits bei der schulischen Berufsorientierung muss ein Schwerpunkt auf Ausbildungs- und Handwerksberufe gelegt werden. Vor allem aber die hohe Zahl an jungen Menschen ohne einen Berufs- oder Schulabschluss ist eine Baustelle.
Ein weiterer Punkt ist die Entbürokratisierung: Steuern, Kassen, Berufsgenossenschaften, Kammern, berufsspezifische Vorschriften, Berichtspflichten - ein weites Tätigkeitsfeld. Ich selbst war als Selbstständiger einmal in die Fänge der Statistiker geraten. Das empfand ich als sehr belastend. Die Kehrseite der Medaille sieht man aber in der Beantwortung der Großen Anfrage. Für viele Fragen liegen schlicht keine statistischen Daten vor, was die Große Anfrage stark entwertet und politische Steuerung erschwert.
(Zustimmung bei den GRÜNEN)
Spannend wäre z. B. die Frage zum Außenhandel kleiner Betriebe gewesen. Wie stark ist dieses Segment? Gäbe es Handlungsbedarf in der Unterstützung oder schlicht im Abbau von Hemmnissen?
Ernüchternd ist die Beantwortung zum Innovationsassistenten. In diesem Bereich liegt eine ganz wesentliche Baustelle. Wir müssen es noch besser schaffen, die wissenschaftliche Forschung an unseren Hochschulen und Instituten auch für mittelständische Unternehmen nutzbar zu machen. Innovationen müssen gerade in kleineren Unternehmen trotz ihrer geringeren Personal- und Finanzausstattung größere Chancen bekommen. Die Hoffnung ist, dass nicht jedes kleine Unternehmen tatsächlich ein kleines bleibt, sondern darüber hinaus wächst.
Kurzum, wir brauchen nicht Rückwärtsgang und Schimpfen auf neue Zeiten, sondern aktive Arbeit an den vielfältigen Problemen, aber eben auch Chancen. - Vielen Dank.