Monika Hohmann (Die Linke):
Der nächste Tagesordnungspunkt.
Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:
Habe ich etwas vergessen? - Nein. Der Tagesordnungspunkt 20 ist erledigt und wir kommen zu dem Tagesordnungspunkt 21.
Monika Hohmann (Die Linke):
Nein, wir haben doch zwei.
(Guido Kosmehl, FDP: Ach, Leute!)
Ich habe einmal die erste Rede gehalten und dann haben wir noch eine zweite, in der ich den Halbjahresbericht vorstelle.
Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:
Sie haben soeben den Halbjahresbericht vorgestellt.
Monika Hohmann (Die Linke):
Nein, ich habe den Jahresbericht vorgestellt und jetzt kommt der Halbjahresbericht.
(Zurufe von der CDU: Nein! - Guido Kosmehl: Nein, nein!)
Ich dachte, Sie wollten das ein bisschen unterteilen.
(Unruhe)
Der Halbjahresbericht fehlt noch. Das geht schnell, vielleicht in drei Minuten.
Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:
Frau Hohmann, nein, wir haben den Tätigkeitsbericht des Ausschusses für Petitionen im Jahr 2024 für den Berichtszeitraum vom 1. Dezember 2023 bis zum 30. November 2024 gehört. Das haben Sie mit der Statistik gemacht. Dann folgten unter Tagesordnungspunkt 20 b) die erledigten Petitionen. Darüber haben wir soeben schon abgestimmt.
Monika Hohmann (Die Linke):
Ja, aber ich habe die Rede noch nicht gehalten.
(Dr. Katja Pähle, SPD: Macht nichts!)
Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:
Zur Beschlussempfehlung.
Monika Hohmann (Die Linke):
Wir haben einen Beschluss gefasst zu einem Bericht, den ich noch nicht gehalten habe.
(Unruhe - Ministerin Hüskens: Aber das haben wir doch schon abgestimmt! - Tobias Rausch, AfD: Man kann die Rede zu Protokoll geben! - Weitere Zurufe)
- Ich weiß es ja, aber es geht wirklich schnell. Die Zahlen sind interessant.
Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:
Frau Hohmann, wir haben darüber abgestimmt.
(Christian Hecht, AfD: Wir haben doch abgestimmt! Was soll denn das?)
Wir haben darüber abgestimmt. Ich muss zugeben, dass ich mich auf diesen Bericht konzentriert habe und der Auffassung war, dass die Petitionen, die Sie uns zur Erledigung empfehlen, schon erwähnt hatten. Ich habe auch so etwas gehört und habe deswegen auch darüber abstimmen lassen, dass wir sie für erledigt erklären.
(Kleemann: Ja!)
Wollen Sie noch zwei Sätze dazu sagen?
Monika Hohmann (Die Linke):
Nur zwei Sätze.
(Zuruf: Nein!)
Ich habe angenommen, Tagesordnungspunkt 20 a) ist der erste Teil und dann werde ich noch einmal für Tagesordnungspunkt 20 b) aufgerufen. Aber das ist nicht so schlimm.
Sie alle haben den Bericht über den Berichtszeitraum vom 1. Dezember 2024 bis zum 31. Mai 2025 vorliegen. Wenn Sie ihn nicht vollständig lesen, dann lesen Sie zumindest, wie viele Petenten anwesend waren und wie hoch die Erfolgsquote war. Die zwei Zahlen sind interessant, weil die nämlich erfolgreicher waren als im Jahresbericht. - Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
(Zustimmung bei allen Fraktionen+)
Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:
Frau Hohmann, vielen Dank für den Bericht und für die Arbeit des Petitionsausschusses.