Monika Hohmann (DIE LINKE):
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich will ganz kurz erwidern. Als ich hier einige Debattenredner gehört habe, habe ich mir gedacht: Sie werden wahrscheinlich sehr häufig eine Doku-Serie gucken; ich glaube, sie heißt „Hartz aber herzlich“ oder wie auch immer. Sie spielt jetzt in Magdeburg. Sie haben ein Klischee von Hartz IV-Beziehern, das wirklich Bände spricht. Insofern will ich gar nicht darauf eingehen. Aber Hartz IV-Bezieher sind nicht nur diejenigen, die im Fernsehen zu sehen sind.
Wir waren vor Jahren auf einer Delegationsreise. Ich glaube, das war in Finnland. Dort habe ich nachgefragt: Wie gehen Sie denn mit den Sozialhilfeempfängerinnen oder denjenigen um, die keine Arbeit haben? - Sie haben gesagt: Sie bekommen auch eine Versorgung. Sie ist annähernd so hoch wie unser Hartz IV-Satz. Aber die Löhne derjenigen, die in Arbeit sind, sind bei Weitem höher, sodass der Anreiz, in diesem System zu bleiben, eigentlich gar nicht gegeben ist. Vielmehr streben die Personen eigentlich danach, in Arbeit zu kommen.
(Ulrich Thomas, CDU: Wer?)
Das ist bei uns leider nicht so.
(Ulrich Thomas, CDU: Wer denn?)
- Wie „wer“?
(Ulrich Thomas, CDU: Wer strebt danach? - Elrid Pasbrig, SPD: Die Finnen! - Rüdiger Erben, SPD: Finnland! - Weitere Zurufe: Die Finnen!)
- Diejenigen, die im Sozialbezug sind, streben an, in Arbeit zu kommen, weil sich die Arbeit wirklich lohnt. Denn man muss dann nicht in einen Sektor der Niedriglohnbeschäftigung hinein oder irgendwelche Arbeiten annehmen, die gering bezahlt werden. Vielmehr wird man adäquat bezahlt. Das ist der feine Unterschied zwischen denen und uns.
Ich konnte mir zwar schon denken, dass Sie den Antrag ablehnen werden, allerdings hat mir die Frau Ministerin Mut gegeben, und zwar insofern, als sie gesagt hat: Wenn es dann soweit ist, wird sie die Kommunen nicht im Regen stehen lassen. Das ist schon einmal ein Aspekt, der mich in meiner Forderung eigentlich unterstützt. Sie hat auch gesagt, es gebe zu dem Gesetz auch noch genügend Anträge im Bundesrat. Ich hoffe also, dass wir die, sage ich einmal, momentan nicht so günstigen Dinge, die darin verfasst worden sind, vielleicht besser herausholen. Insofern: Schauen wir einmal.
Aber wie gesagt das gilt für einige Kollegen : Schauen Sie nicht so viele Doku-Soaps. - Danke schön.