Cookies helfen uns bei der Weiterentwicklung und Bereitstellung der Webseite. Durch die Bestätigung erklären Sie sich damit einverstanden, dass Cookies gesetzt werden.

Plenarsitzung

Transkript

Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:

Vielen Dank, Herr Ruland. - Wir sind am Ende der Debatte angelangt und können damit in das Abstimmungsverfahren eintreten, und zwar zu der Beschlussempfehlung in der Drs. 8/1690.

Abstimmung

Ich möchte darauf aufmerksam machen, dass der Berichterstatter Herr Bernstein darauf hingewiesen hat, dass der Titel in „Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2019“ geändert werden soll.

Wer der Beschlussempfehlung in dieser Form mit dem geänderten Titel seine Zustimmung geben kann, den bitte ich um sein Kartenzeichen. - Das sind die Koalitionsfraktionen und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Wer ist dagegen? - Wer enthält sich der Stimme? - Das sind die AfD-Fraktion und die Fraktion DIE LINKE. Damit ist der Beschlussempfehlung zugestimmt worden.