Cookies helfen uns bei der Weiterentwicklung und Bereitstellung der Webseite. Durch die Bestätigung erklären Sie sich damit einverstanden, dass Cookies gesetzt werden.

Plenarsitzung

Transkript

Dr. Anja Schneider (CDU): 

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe mich mit allen Anträgen ziemlich intensiv beschäftigt, und ich finde, dass alle Anträge richtige Ansätze haben. Es geht um eine Grund- oder Basisversorgung - wie immer man es nennen will  , es geht um eine 24/7-Versorgung. Wie man diese im rechtlichen Rahmen ausgestalten möchte, sei einmal dahingestellt. Die Ansätze sind richtig; was ich aber in einigen Punkten nicht sehen kann, ist die Zielverfolgung.

Herr Siegmund, Sie haben gerade über das Thema gesprochen, über Havelberg und Genthin - absolut richtig; das sind Regionen, die echte Probleme haben  , aber es geht uns doch hier darum, eine generelle Sicherstellung der medizinischen Grundversorgung 24/7 im ländlichen Raum zu haben.

(Zustimmung von Guido Heuer, CDU)

Noch einmal zu Ihrem Antrag, Herr Siegmund: Sie haben z. B. unter anderem geschrieben, dass es darum geht, dass 30 Minuten viel zu lang seien; das könnte Menschenleben kosten.

(Ulrich Siegmund, AfD: Genau!)

Ich habe einmal gegoogelt, ob ich dazu etwas finden kann. - Das habe ich nicht, aber das könnten wir so einmal machen. Was wäre denn überhaupt eine richtige Zeit für die Entfernung? Sie haben auch geschrieben, Sie wollen eine flächendeckende, wohnortnahe und hochwertige Versorgung. - Ey, super, will ich auch! Aber im ländlichen Raum mit einer bestimmten Bevölkerungsgröße halte ich das einfach für unrealistisch oder schlicht und ergreifend für nicht bezahlbar.

Was in allen Anträgen immer wieder kommt, ist das Thema Personal; das haben wir gerade schon besprochen: Fachkräftemangel usw. Sie stellen die Fragen, wir sind die Antwort darauf. Ich bin ein Landei. Ich möchte ums Verrecken nicht in die Stadt ziehen. Aber viele Menschen leben lieber in der Stadt, sonst gäbe es keine Großstädte und keine Metropolen. Sie sagen, Sie wollen die Fachkräfte aufs Land bekommen, wir sollen alles dafür tun. Es ist aber dem Wesen des Menschen auch ein wenig immanent, dass mehr Menschen lieber in städtischen Regionen leben. Das heißt, die Annahme, dass man hier die gleichen Strukturen vorhalten kann wie in Metropolen, Großstädten, ist eine die Illusion, ist einfach unrealistisch.

Im Antrag der Fraktion DIE LINKE war das Thema, dass dem Rückbau von Krankenhausstrukturen entgegengewirkt werden müsse. Auch dabei ging es um das Thema Verschlechterung von Lebensqualität; dazu habe ich auch nichts gefunden, muss ich sagen. - Warum erfolgt denn ein Rückbau? Es geht um Leistungszahlen. Wenn Sie Patient sind: Wo möchten Sie versorgt werden? Wo es schickes Essen gibt? Wo es sauber ist? - Das möchte ich auch. Aber ich schaue als Erstes, wo viele Behandlungen der gleichen Art erfolgen, um eine gewisse Versorgungsqualität zu haben.

(Zustimmung von Guido Heuer, CDU)

Meine Zeit ist schon wieder um. Ich komme zur Zusammenfassung. Wir müssen darauf hinwirken, dass es eine Überwindung der strikten Trennung zwischen ambulant und stationär gibt.

(Zustimmung bei der CDU und bei der FDP)

Es kann nicht sein - ich bin sofort fertig  , dass ich, wenn ich einen MRT-Termin brauche, ambulant monatelang warten muss und teilweise eine stationäre Einweisung in Kauf nehme, um in zwei, drei Tagen diese Untersuchung durchführen lassen zu können. Das ist die Realität; das findet statt. Die Ausnutzung der Ressourcen ist nicht gegeben. Wir müssen Modelle ausprobieren. Deshalb sind Havelberg und Genthin wichtig, um diese Modelle auszuprobieren. Dies muss begleitet werden und wir müssen die Ergebnisse aus diesen Modellversuchen anwenden können. - Vielen Dank.

(Beifall bei der CDU und bei der FDP)


Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:

Frau Dr. Schneider, knapp drüber. - Eine Frage von Herrn Siegmund. Bitte.


Ulrich Siegmund (AfD): 

Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Liebe Frau Dr. Schneider, zunächst vielen Dank für die sachliche Debatte und für das sachliche Entgegenkommen. Ich bin voll und ganz bei Ihnen. Es gibt aber zwei, drei Missverständnisse, die ich kurz klarstellen möchte.

Erst einmal haben wir nie - nie! - für eine allumfassende medizinische Spitzenversorgung in jedem Winkel dieses Landes plädiert. Es geht - man muss das ganz klar differenzieren - um eine Grundversorgung. Das heißt, wenn Sie sich in Havelberg mit der Kettensäge ins Bein sägen, dann möchte ich nicht 30 Minuten mit dem Krankenwagen durch die Welt gondeln, bis mir das nachts um drei irgendjemand zunäht. Wenn man dann überhaupt einen solchen Unfall haben sollte - aber ich meine es jetzt nur als Beispiel, plakativ. Ich könnte auch einen Autounfall haben oder irgendetwas anderes. Es war jetzt etwas humorvoll.

(Lachen)

Aber ich glaube, Sie verstehen, was ich damit sagen möchte. Ich muss mir in Havelberg kein Hüftimplantat einsetzen lassen, ich brauche nicht unbedingt eine spitzen Kataraktoperation; das ist alles egal. Aber eine Grundversorgung möchte ich eigentlich in jedem Bereich unseres Landes sicherstellen, um auch den ländlichen Raum zu stärken. - Das ist Punkt 1.

(Chris Schulenburg, CDU: Einfach mal einen Tacker in die Hand nehmen!)

- Danke für die qualifizierte Bemerkung. - Punkt 2. Wir sprechen in meinen Augen über Havelberg und Genthin, weil das auch Kern unseres Antrages war. Die medizinische Versorgung unseres Landes in Gänze war eigentlich nicht Kern unseres Antrages. Wir wollten das intersektorale Gesundheitszentrum in Havelberg umsetzen, um es danach adaptiv in anderen Landesteilen implementieren zu können. Aber in unserem Antrag ging es konkret um Havelberg; das möchte ich auch noch einmal klarstellen.

Punkt 3. Gestatten Sie eine letzte Frage: Wenn Sie sagen, Sie als CDU-Fraktion möchten die Notfallversorgung in jedem Winkel unseres Landes gar nicht: Warum stellen sich dann zwei Abgeordnete Ihrer Fraktion in Genthin auf eine Bühne und versprechen den Menschen ins Gesicht, dass sie sich dafür einsetzen, dass es in Genthin eine Notfallversorgung geben soll? Die beiden Abgeordneten sind bis heute noch nicht einmal mit irgendeiner Wortmeldung zu diesem Thema in Erscheinung getreten. Das ist doch auch kritikwürdig, oder nicht?


Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:

Frau Dr. Schneider.


Dr. Anja Schneider (CDU): 

Jetzt muss ich noch einmal ein wenig sortieren. Dass regional immer unterschiedliche Gegebenheiten bestehen, ist, denke ich, unbestritten. Wir müssen aber dahin kommen, Modellversuche auf den Weg zu bringen, die Ergebnisse zu nutzen und adaptiv zu übertragen, damit wir sie, wie Sie ebenfalls sagten, für ganz Sachsen-Anhalt nutzen können. 

Zu der Frage, ob der Antrag nur Havelberg oder Genthin betrifft. Ich denke, in den einzelnen Anträgen wird deutlich, dass insbesondere auch die Unterstützung der Landesregierung dahin gehen sollte, dass es für andere Regionen ebenfalls nutzbar ist. Das ist auch unsere Aufgabe, dies zu tun.

In Ihrem Antrag stand „hochwertig“ und diesen Begriff würde ich nicht für die Basisversorgung benutzen. Es ist immer ein wenig Wortklauberei. Natürlich muss auch eine Basisversorgung nach fachlich-medizinischem Standard angemessen usw. erfolgen; Sie verstehen, was ich meine. Aber unter „hochwertig“ verstehe ich: das Neueste auf dem wissenschaftlichen Markt usw. Das ist schon Hochleistungsmedizin und das kann ich nicht in der Grund- und Basisversorgung verankern. Dort geht es wirklich um Ihr Kettensägen-Bein morgens um halb drei.

Zu Genthin - das hatte ich so weit gesagt. - Danke.

(Zustimmung bei der CDU)