Katrin Gensecke (SPD):
Vielen Dank, Herr Präsident. - Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Zu Beginn möchte ich feststellen ich bin erst seit einem Jahr in diesem Landtag , dass wir es innerhalb eines Jahres geschafft haben, heute einen solchen Antrag vorzulegen und den Flächenfaktor einzuführen. Das freut mich.
(Zustimmung bei der SPD und bei der CDU - Nicole Anger, DIE LINKE: Erneut! - Monika Hohmann, DIE LINKE: Das darf doch wohl Das ist ja wohl )
Was heißt es, in Sachsen-Anhalt jung zu sein? Wie finden die Anliegen junger Menschen im politischen Raum Gehör? Wie können und sollen sie beteiligt werden und welche Freizeit- und Bildungsangebote gibt es dabei in Stadt und Land für sie?
Uns ist natürlich allen klar das ist schon angesprochen worden , dass die Bedingungen für die Jugendarbeit im ländlichen Raum natürlich ganz andere sind als in der Stadt. Zum einen wohnen viel weniger junge Leute auf dem Dorf, auf dem Land als in den Mittel- und Kreisstädten.
Zudem ist das kommerzielle Angebot, wie Kino, Disco, Fitnesscenter etc., aber auch das nicht kommerzielle Angebot, wie die staatliche Musikschule, die Schwimmbäder, die Sportvereine, Feuerwehren, Büchereien und Museen, Jugendklubs nicht so vielfältig vorhanden.
Der entscheidende und wichtige Punkt, so glaube ich, ist die Mobilität im ländlichen Raum. Sie vollzieht sich ganz anders als in den Städten. In den kreisfreien Städten Magdeburg, Halle und Dessau ist es einfacher möglich, die Straßenbahn zu nutzen dies geht auch in Halberstadt , den Bus zu nehmen oder das eigene Fahrrad, um zur Musikschule, zur Bibliothek oder in einen Jugendverein zu fahren.
Im ländlichen Raum gibt es sehr häufig den ÖPNV nicht oder nur sehr begrenzt und es besteht eben nicht die Möglichkeit, im Zehn- oder 20-Minuten-Takt von A nach B zu kommen. Am Wochenende ich selbst wohne im ländlichen Raum und kenne das gibt es dort meist nur die sogenannten Rufbusse. Viele junge Menschen im ländlichen Raum sind daher in einem hohen Maße von der Bereitschaft sowie den finanziellen und zeitlichen Möglichkeiten ihrer Eltern, der großen Geschwister oder der Großeltern abhängig.
Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Diese unterschiedlichen Bedingungen haben selbstverständlich auch Einfluss auf die Jugendarbeit; denn das, was für die jungen Menschen gilt, gilt auch für die Jugendarbeit. Daher bin ich froh, den vorliegenden Antrag zum Flächenfaktor vorzustellen und damit eine Vereinbarung aus unserem Landeswahlprogramm und dem Koalitionsvertrag umzusetzen.
Der Flächenfaktor stellt einen weiteren Baustein zur Verbesserung der Kinder- und Jugendpolitik im Land dar. Wir haben uns im Koalitionsvertrag darauf verständigt, dass ich zitiere wir dafür sorgen werden, dass es gerade in ländlichen Regionen nachhaltige Angebote der Kinder- und Jugendarbeit gibt. Die Landesförderung soll weiterhin dynamisch an die Tarifentwicklung angepasst werden. Dem höheren Aufwand wird sie aufgrund der großen Entfernung in ländlichen Regionen mit einem Flächenfaktor in der Landesförderung gerecht werden. Zitat Ende.
Der Flächenfaktor wird die unterschiedlichen Bedingungen der Jugendarbeit in Stadt und Land berücksichtigen. Daher wird sich der Verteilungsschlüssel der Landesförderung nicht mehr allein an der Anzahl der Kinder und Jugendlichen orientieren, sondern auch an den Faktoren, die schon benannt worden sind, die die spezifische regionale Situation abbilden.
Das bedeutet nicht die ersten Berechnungen des Sozialministeriums liegen vor; Frau Ministerin hat das schon angesprochen , dass den Städten Mittel genommen werden, sondern sie werden ausgeglichen und dem ländlichen Raum stehen mehr Mitteln zur Verfügung. Diese Neuberechnung hat natürlich auch eine Änderung des § 31 Abs. 2 des Kinder- und Jugendhilfegesetzes zur Folge. Diese und weitere Änderungen sind bereits in der Diskussion und Abstimmung.
Kinder- und Jugendpolitik ist kein „Nice to have“, sondern es heißt vor allem jungen Menschen Teilhabechancen zu eröffnen und sie zu motivieren, sich an der Gestaltung ihres Lebensumfeldes selbst zu beteiligen und damit aktiv in der Gesellschaft unterwegs zu sein, sie partizipieren zu lassen. Denn ich glaube, je früher diese Erfahrung gemacht werden kann, je mehr man spürt, dass das eigene Engagement etwas bringt und dass man etwas verändern kann, je mehr stärkt es das ehrenamtliche Engagement der Zukunft für den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft.
Das geht natürlich nicht ohne Personal. Inwieweit hierfür Mittel im kommenden Haushaltplan für das Jahr 2023 vorgesehen sind, werden wir sehen. Meine Fraktion wird sich jedenfalls für Verbesserungen stark machen.
Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Die Coronapandemie hat in der Kinder- und Jugendarbeit Spuren hinterlassen. Es ist deutlich geworden, dass es mit der digitalen Ausstattung noch lange nicht zum Besten bestellt ist. Das Ministerium wird daher den neuen Förderschwerpunkt „digitale Jugendbildung“ fördern. An dieser Stelle sollen insbesondere ehrenamtliche und hauptberufliche Fachkräfte der Jugendbildung und Jugendverbandsarbeit zielgerichtete Beratungsangebote zur Digitalisierung, zu Software- und Methodensammlungen erhalten.
Sehr geehrte Damen und Herren! Sie sehen, wir haben uns in der Jugendpolitik einiges vorgenommen und setzen das Stück für Stück um. Ich bitte Sie daher um Zustimmung zu unserem Antrag, weil uns Kinder und Jugendliche im Besonderen wichtig sind. - Vielen Dank.