Eröffnung
Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich eröffne hiermit die 27. Sitzung des Landtags von Sachsen-Anhalt der achten Wahlperiode und begrüße Sie auf das Herzlichste.
Ich stelle, wenn ich mich so umschaue, die Beschlussfähigkeit des Hohen Hauses fest.
Entschuldigungen von Mitgliedern der Landesregierung liegen uns vor. Wir wissen, wir haben wieder eine kleine Verschiebung; dann passiert das. Wir werden aber auch in Zukunft in der Richtung besser werden. Der Ministerpräsident hat heute die Ehre, den Bundespreis für Handwerk in der Denkmalpflege zu verleihen - ich habe die Ehre, ihn zu begleiten , ab 17:30 Uhr in der Staatskanzlei.
Frau Ministerin Grimm-Benne entschuldigt sich heute ganztägig. Sie nimmt an der 300. Sitzung des Bundesratsausschusses für Frauen und Jugend in Berlin teil.
Ergänzend liegt uns für den heutigen Tag ganztägig die Entschuldigung von Frau Ministerin Eva Feußner vor; eine unaufschiebbare ärztliche Untersuchung. Ich hoffe, alles gut.
Weiterhin möchten wir Frau Ministerin Hüskens für beide Sitzungstage entschuldigen; wir haben es gehört: Verkehrsministerkonferenz in Bremerhaven.
Minister Michael Richter lässt seine Abwesenheit am morgigen Sitzungstag ganztägig mitteilen, da er an der Finanzministerkonferenz in Berlin teilnimmt.
Kollege Willingmann - ich sehe ihn im Moment zwar nicht - steht im Stau. Gut. Morgen steht er nicht im Stau. Dann ist er bei der Herbstsitzung des Wissenschaftsrats in Cottbus und kommt hoffentlich pünktlich dort an und hoffentlich bald auch bei uns.
(Unruhe)
So. Meine sehr verehrten Damen und Herren!
(Anhaltende Unruhe)
- Ich mag es immer, wenn wir bei der wichtigen Aufgabe Tagesordnung alle zuhören; das finde ich nett. - Gibt es zur Tagesordnung Hinweise? - Herr Kurze.
Markus Kurze (CDU):
Herr Präsident, in Absprache auch mit den anderen Fraktionen möchte ich vorschlagen, dass wir wie beim vorangegangenen Plenum die letzten drei Tagesordnungspunkte vom morgigen Tag eventuell vorziehen, wenn es der Zeitplan heute erlaubt. Das sind die Tagesordnungspunkte 25, 26 und 27. Es macht Sinn, es im Vorfeld zu besprechen. Mittendrin loszulaufen erschwert die ganze Diskussion. Von daher dieser Vorschlag. Zugerufen wurde mir noch, dass auch der Tagesordnungspunkt 23 möglicherweise vorgezogen werden könnte.
Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:
Okay. Dann haben wir das so mitgeteilt. - Es findet allgemeine Zustimmung. Wer der Tagesordnung zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich der Stimme? - Die AfD-Fraktion enthält sich der Stimme. Alle anderen sind dafür. Dann ist das so beschlossen worden.
Die morgige Sitzung - das ist inzwischen Standard und kann man sich sparen - beginnt um 9:30 Uhr.