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Sonntag, 16.06.2019

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11:00 Uhr Datum: 16.06.2019

Landtagspräsidentin beim LandFrauenverband Sachsen-Anhalt

Grußwort als Schirmherrin zum Aktionstag „Hereinspaziert in lebendige Dörfer“ des LandFrauenverbandes Sachsen-Anhalt
Handelsgärtnerei van Ameron, Hinterdorfstraße 3, 39343 Ostingersleben

Plenarsitzung

Transkript

Wir fahren in der ursprünglich nicht vereinbarten Debatte fort, indem Herr Steppuhn jetzt das Wort bekommt, ebenfalls für drei Minuten.

Andreas Steppuhn (SPD):

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich denke, das, was die Kollegin der LINKEN hier vorgetragen hat, kann nicht so stehenbleiben. Ich weiß auch nicht, woher Sie Ihre Erkenntnis haben, dass wir einen Landtagsbeschluss brauchen, wenn die Landesregierung etwas umsetzt, das die Landesregierung politisch auf den Weg gebracht hat, das seinen Ursprung in der Koalitionsvereinbarung hat und das sich im Haushalt unseres Landes wiederfindet. Ich glaube, dazu braucht man keinen Landtagsbeschluss. Diesen Antrag im Landtag haben die Koalitionsfraktionen eingebracht, um das Gute an diesen Programmen darzustellen und um im Plenum die Arbeitsmarktpolitik im Land zu verdeutlichen; denn es ist nicht irgendetwas, was wir da gemacht haben.

Wenn Sie immer wieder auf Thüringen anspielen - verehrte Kollegin, vielleicht hören Sie ein bisschen zu  , dann kann man sich damit auch besser auseinandersetzen.

(Doreen Hildebrandt, DIE LINKE: Ja, ja!)

Das, was Sie anmahnen - es baut ja ein Programm auf dem anderen auf  , haben wir in der Tat gemacht. Wir hatten zunächst das Bundesprogramm „Soziale Teilhabe“, das sehr erfolgreich im Land gelaufen ist und womit wir sozialversicherungspflichtige Beschäftigung geschaffen haben. Zudem hat es das Landesprogramm „58 plus“ gegeben, bei dem wir mit Unterstützung des Europäischen Sozialfonds auch sozialversicherungspflichtige Arbeit geschaffen haben. Daher haben wir das, was in Thüringen gemacht wurde, doppelt und dreifach übertroffen.

Jetzt haben wir ein Programm für Menschen aufgelegt, die es besonders schwer auf dem Arbeitsmarkt haben, um überhaupt in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung zu gelangen. Das war der Ansatz der Arbeitsmarktpolitik.

Dass die Bescheide nun teilweise verteilt worden sind, ist gut. Wir hören aus den Landkreisen, dass die Programme alle gut angenommen werden. Daher, so glaube ich, wird die Landesregierung den Beweis erbringen, dass das ein sehr gutes Programm war, das auch sehr erfolgreich sein wird. Daher freue ich mich schon darauf, wenn wir die Debatte in Auswertung eines Programmes führen und wenn die Landesregierung auch Zahlen vorlegen kann, die wir dann hier diskutieren können. Im Ausschuss werden wir das ohnehin tun.

Ich denke, das neue Programm baut genau auf dem auf, was in der Vergangenheit stattgefunden hat. Daher kann man das an dieser Stelle noch nicht schlechtreden; denn es wird etwas Gutes werden. Wir werden uns damit sicherlich im Hohen Haus noch einmal beschäftigen.


Vizepräsident Wulf Gallert:

Dazu gibt es jetzt wiederum eine Frage von Frau Hildebrandt. - Diese kann sie jetzt stellen.


Doreen Hildebrandt (DIE LINKE):

Es ist keine Frage, sondern nur eine Bitte. - Herr Steppuhn, hören Sie auf, Bundesprogramme, wie SOTA, mit Landesprogrammen in einen Topf zu werfen. - Danke.