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Sonntag, 25.08.2019

Keine Termine vorhanden.

Plenarsitzung

Transkript

Wolfgang Aldag (GRÜNE):

Vielen Dank, Herr Präsident. Ich habe nicht viel Zeit. - Meine Damen und Herren! Ganz kurz möchte ich an Frau Funke gerichtet etwas richtigstellen. Sie ist leider schon weg und möchte der Debatte nicht weiter folgen. Wir wurden von der CDU nicht eingestellt, sondern wir sind bewusst in dieses Arbeitsverhältnis gegangen, um solche Aufgaben, wie wir sie heute diskutieren, anzugehen. Das machen wir gern, und das machen wir mit Leidenschaft.

(Zustimmung von Sebastian Striegel, GRÜNE, und von Ministerin Prof. Dr. Claudia Dalbert)

Ich möchte den für mich zentralen Aspekt der Großen Anfrage herausgreifen; mehr Zeit habe ich nicht, nämlich die konkrete Planung und Umsetzung von Maßnahmen.

Die Große Anfrage zeigt auf, dass seit dem Jahr 2000 zahlreiche Maßnahmen zur Zustandsverbesserung der Gewässer erfolgt sind und erhebliche finanzielle Mittel in diese Maßnahmen geflossen sind. Der Schwerpunkt der Maßnahmen lag bisher auf der Herstellung der Durchgängigkeit der Gewässer in Längsrichtung - eine wichtige und richtige Priorisierung; denn die Durchgängigkeit ist die Voraussetzung für den Erfolg weiterer Maßnahmen.

Viel mehr als die Erfolge zeigt die Große Anfrage jedoch auf, wo die Baustellen zu finden sind. Viele Maßnahmen warten auf ihre Umsetzung. Eine Vielzahl von Gewässerentwicklungskonzepten ist noch nicht einmal erstellt.

Meine Damen und Herren! Ich bin froh, dass es uns gelungen ist, das Umweltsofortprogramm in den Koalitionsverhandlungen durchzusetzen. Das ist ein grüner Erfolg. Ich muss den Koalitionspartnern auch ausdrücklich dafür danken, dass sie uns diesen Erfolg gegönnt haben und das Umweltsofortprogramm mittragen.

(Zustimmung von Sebastian Striegel, GRÜNE)

Mit einem Budget von 6,5 Millionen € werden insgesamt 90 Projekte umgesetzt, und somit wird ein weiterer Grundstein dafür gelegt, dass die Gewässer im Land einen guten ökologischen Zustand erreichen. Das ist die positive Nachricht, die ich aus dieser Debatte heraus senden will. Denn sie zeigt, dass wir die Aufgaben, die sich stellen, bereits früh erkannt haben und diese mit Claudia Dalbert als Umweltministerin auch konsequent und zielführend angehen. - Herzlichen Dank.

(Beifall bei den GRÜNEN - Zustimmung von Ministerin Prof. Dr. Claudia Dalbert)