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Dienstag, 18.06.2019

3 Termine gefunden

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10:25 Uhr Datum: 18.06.2019

Landtagspräsidentin Brakebusch hält Grußwort zur Fachtagung des Netzwerkes gegen Kinderarmut Sachsen-Anhalt "Baustelle Kinderarmut - IdeenREICH gegen KinderARMUT"

39104 Magdeburg, Alter Markt 6, Rathaus Magdeburg

13:00 Uhr Datum: 18.06.2019

Empfang der Landessieger Jugend forscht

39104 Magdeburg, Domplatz 6-9, Landtagsgebäude

18:00 Uhr Datum: 18.06.2019

Ökumenischer Jahresempfang der Kirchen in Sachsen-Anhalt 2019

Grußwort durch Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch
39104 Magdeburg, Domplatz, Remter und Kreuzgang des Domes zu Magdeburg

Plenarsitzung

Transkript

Frank Scheurell (CDU):

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! An Informationstafeln, Handys, Smartphones, geschweige denn an mobiles Internet war noch nicht zu denken, als Friedrich List im Jahr 1833 ein erstes deutsches Eisenbahnnetz entwirft. Die erste deutsche Eisenbahnstrecke zwischen Nürnberg und Fürth wird am 7. Dezember 1835 mit der berühmten Lokomotive „Adler“ in Betrieb genommen und von vielen Einwohnern des Landes als Errungenschaft der modernen Technik gefeiert.

Insgesamt gab es in den Jahren 1835 bis 1915 große Fortschritte im Aufbau eines deutschen Eisenbahnnetzes und auch im Reisekomfort. Statt enger Pferdewagen sind geheizte, geräumige und mit Licht ausgestattet Eisenbahnwaggons im Einsatz.

Diese Entwicklung, meine Damen und Herren, gipfelt im Jahr 1883 in der Entwicklung des ersten international fahrenden Luxuszuges, dem Orientexpress. - Das hat heute manchmal eine ganz neue Bedeutung; ich weiß.

(Heiterkeit)

Internationale Eisenbahnfernverbindungen entstehen zu dieser Zeit und fördern damals wie heute die Völkerverständigung.

(Heiterkeit)

Die technische Entwicklung der Züge war beeindruckend und ist es auch heute noch. Überall und vor allem dort, wo über große Strecken komplizierte Technik eingesetzt wird, kommt es immer mal wieder zu Störungen. Das gab es damals schon, gibt es heute und wird sich sicherlich auch in Zukunft zumindest nicht gänzlich vermeiden lassen.

Es kommt hinzu, dass mit der Bahnreform im Jahr 1994 Bereitschaftsdienste zentral gebildet wurden. Vieles wurde aufgelöst. Die Bereitschaftsdienste, die sonst an jedem normalen Bahnhof zu finden waren, wie Wagenmeister usw., wurden abgeschafft. Wenn heute etwas passiert, müssen also die Einsatztruppen aus weiten Strecken erst einmal anrücken, ganz besonders dann, wenn das Wetter in Deutschland eine Ausnahmesituation auslöst, etwa durch orkanartige Windböen. - Sie sprachen vorhin davon; da wollte ich schon einstimmen mit „Winterstürme wichen dem Wonnemond“.

Diese orkanartigen Windböen mit heftigem Niederschlag, herabfallenden Ästen und entwurzelten Bäumen machen das Leben des Bahnverkehrs auf den Gleisen Deutschlands schwer. Das hat das Sturmtief „Xavier“ uns deutlich vor Augen geführt. Sieben Menschen sind am 5. Oktober 2017 ums Leben gekommen.

Die Bahn stellte infolge der extremen Wetterlage unter anderem den Zugverkehr in Schleswig-Holstein, Niedersachsen, Bremen und Teilen Mecklenburg-Vorpommerns ein. Auch die Fernverkehrsstrecken Berlin - Hannover und Berlin - Hamburg wurden unterbrochen. In Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen gab es Einschränkungen, unter anderem auch im Großraum Magdeburg, Stendal und Dessau.

Züge sollten eben nicht auf offener Strecke stehen bzw. liegen bleiben. Es gab Maßnahmen, die in Anbetracht der Situation verständlich waren. Aber ebenso verständlich wäre es gewesen, die Bahnreisenden entsprechend zu informieren.

Besonders im öffentlichen Personenverkehr gelten ein entsprechendes Informationsbedürfnis und eine Informationspflicht. Für unsere Nasa - wir im Verkehrsausschuss kennen verschiedene Verkehrsverträge - ist das selbstverständlich. Die Nasa ist in der Umsetzung auch sehr vorbildlich.

(Zuruf von Cornelia Lüddemann, GRÜNE)

- Ich weiß, Sie haben das nicht kritisiert. Alles klar.

Schon in der Vergangenheit hat es immer wieder Kritik am Informationsverhalten der deutschen Eisenbahnverkehrsunternehmen gegeben. Diese Informationspolitik der Deutschen Bahn war einfach eines so großen Unternehmens nicht würdig. Zumindest ab dem Tag nach dem Orkan hätte eine ausreichende Information der Fahrgäste möglich sein können. In Anbetracht der Digitalisierung ist das auch ohne Weiteres möglich. Die Fahrgäste sollten in solchen Situationen zumindest nicht allein am Bahnsteig gelassen werden.

Denn anders als 1833, als Friedrich List das deutsche Eisenbahnnetz entworfen hat, leben wir heute in einem Zeitalter von Apps und digitaler Information. Wenn Züge nicht fahren können, muss und kann man das den Fahrgästen auf verschiedenen Wegen mitteilen, anstatt sie im Regen stehen zu lassen.

(Zustimmung bei der CDU und bei der AfD)

Zwar sei laut der Deutschen Bahn in der App „DB Navigator“ für Smartphones die jeweils aktuelle Situation abrufbar gewesen; allein die vielen Beschwerden aber lassen anderes erahnen und vermuten.

Es reicht auch nicht aus, dass man sagt, bis 15. Oktober 2017 könne man die gekauften Tickets flexibel zurückgeben oder auch anderweitig nutzen.

Deswegen wollen wir dem vorliegenden Antrag zielführend zustimmen, wenn es nur darum geht, für die Zukunft vorbereitet sein. Ein unter anderem geforderter Maßnahmenplan kann dabei helfen, dass bei zukünftigen Störungsfällen die Fahrgäste im Regionalverkehr Sachsen-Anhalts umfassend über ihre weiteren Reisemöglichkeiten informiert werden. Also Bahn frei, gute Fahrt und gutes Gelingen. - Danke.

(Beifall bei der CDU - Zustimmung bei der AfD)