Cookies helfen uns bei der Weiterentwicklung und Bereitstellung der Webseite. Durch die Bestätigung erklären Sie sich damit einverstanden, dass Cookies gesetzt werden.

Sonntag, 16.06.2019

1 Termin gefunden

ICS Export
11:00 Uhr Datum: 16.06.2019

Landtagspräsidentin beim LandFrauenverband Sachsen-Anhalt

Grußwort als Schirmherrin zum Aktionstag „Hereinspaziert in lebendige Dörfer“ des LandFrauenverbandes Sachsen-Anhalt
Handelsgärtnerei van Ameron, Hinterdorfstraße 3, 39343 Ostingersleben

Plenarsitzung

Transkript

Präsidentin Gabriele Brakebusch:

Vielen Dank, Herr Farle. - Ich sehe keine weiteren Anfragen. Beschlüsse zur Sache werden gemäß § 40 Abs. 6 der Geschäftsordnung des Landtages in einer Aktuellen Debatte nicht gefasst.

Wir kommen zum Punkt b). Damit treten wir aber zugleich, weil es eine verbundene Debatte war, in das Abstimmungsverfahren zum Antrag in der Drs. 7/1488 ein. Ich habe etwas von einem Ausschuss gehört. - Gibt es eine Ausschussüberweisung? Oder wird das eine Direktabstimmung?

(Zuruf)

- Ja, okay. Es wurde geäußert; deswegen frage ich nach. - Also werden wir direkt über den Antrag in der Drs. 7/1488 abstimmen. Wer diesem Antrag zustimmt, den bitte ich um sein Kartenzeichen.

(Unruhe)

- Ich habe es noch einmal gesagt: Abstimmung über den Antrag in der Drs. 7/1488; das ist der Ursprungsantrag. Wer diesem Antrag zustimmen möchte, den bitte ich um das Kartenzeichen. - Das ist die Fraktion DIE LINKE. Wer stimmt dagegen? - Das sind die übrigen Fraktionen, die Koalitionsfraktionen und die Fraktion der FDP.

(Heiterkeit)

- Entschuldigung, AfD. - Gibt es Stimmenthaltungen? - Nein, das ist nicht der Fall. Damit ist der Antrag abgelehnt worden.

Wir stimmen somit über den Alternativantrag in der Drs. 7/1567 ab. Wer diesem Antrag seine Stimme geben möchte, den bitte ich um das Kartenzeichen. - Das sind die Koalitionsfraktionen und ein Mitglied der AfD-Fraktion. Gibt es Gegenstimmen? - Nein. Gibt es Stimmenthaltungen? - Das sind die Fraktion DIE LINKE und eine doppelte Stimm     

(Zuruf)

- Das war ein Versehen.

(Unruhe bei der AfD)

Also: Die AfD-Fraktion enthält sich der Stimme. - Vielen Dank. Damit ist der Antrag angenommen worden und der Tagesordnungspunkt 9 erledigt.