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Sonntag, 25.08.2019

Keine Termine vorhanden.

Plenarsitzung

Transkript

Dorothea Frederking (GRÜNE):

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Der ZDF-Fernsehrat soll mit seinen 60 Mitgliedern, die aus den unterschiedlichsten Gruppierungen und Organisationen entsendet werden, die Vielfalt der Gesellschaft abbilden und in Programmfragen kontrollieren und beraten.

Es gehört zu den Pflichten des Landtags, die entsendeberechtigte Organisation für den ZDF-Fernsehrat zu benennen, die für Sachsen-Anhalt auf den Bereich Heimat und Brauchtum entfällt. Es ist an der Zeit, dass wir das tun; denn bereits seit Anfang 2016 liegen drei Bewerbungen vor: vom Landesamt für Denkmalpflege und Archäologie, vom Landesheimatbund und vom Museumsverband.

Nun haben wir die Zeit seit dem letzten Jahr nicht ungenutzt verstreichen lassen;

(Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff: Doch!)

- nein - denn in den vergangenen Monaten haben wir geklärt, dass das Landesamt für Denkmalpflege und Archäologie nicht die erforderliche Voraussetzung der Staatsferne erfüllt und demzufolge nicht als entsendungsberechtigte Organisation vom Landtag bestimmt werden kann. Das begründet sich darin, dass das Landesamt eine obere Landesbehörde ist und zum Geschäftsbereich des Ministeriums für Kultur und damit zur Landesverwaltung gehört.

Jetzt müssen wir nur noch zwischen zwei Vereinen entscheiden, was wir nach fundierter Beratung im Ausschuss nun tun werden. Sowohl der Landesheimatbund als auch der Museumsverband bringen vielfältige Perspektiven und Erfahrungshorizonte mit und sind regionalgeschichtlich gut aufgestellt.

Auch wenn der Landtag nicht über die konkret zu entsendende Person entscheidet, würde es meine Fraktion begrüßen, wenn eine Frau in den Fernsehrat entsendet werden würde. Denn wir möchten, dass Frauen mehr Einfluss bekommen. Als Koalitionsziel haben wir formuliert: 50 % Frauen in Führungspositionen. Ich bin zuversichtlich, dass wir im Ausschuss eine Einigung herbeiführen werden. - Vielen Dank.

(Beifall bei den GRÜNEN)