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Montag, 24.06.2019

3 Termine gefunden

ICS Export
14:00 Uhr Datum: 24.06.2019

Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Medien

28. Sitzung
06618 Naumburg, Henne 1, Gasthaus und Hotel "Zur Henne"

eur028e7.pdf (PDF, 473 KByte)


15:00 Uhr Datum: 24.06.2019

Treffen der Landtagspräsidentin mit dem Frauenclub der Synagogen-Gemeinde zu Magdeburg

Synagogen-Gemeinde zu Magdeburg, Gröperstr. 1a, 39106 Magdeburg

18:00 Uhr Datum: 24.06.2019

Parlamentarischer Abend des Landestourismusverbandes Sachsen-Anhalt

Grußwort der Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch
Schloss Neuenburg, Schloß 1, 06632 Freyburg (Unstrut)

Plenarsitzung

Transkript

Vizepräsident Wulf Gallert:

Danke. - Zum Abschluss der Debatte hat Frau Buchheim noch einmal das Wort. - Sie meint aber, das müssen wir nicht unbedingt machen. Deswegen können wir jetzt die Debatte beenden. - Einen Überweisungsantrag habe ich nicht gehört. Zwischendurch war einmal vom Ausschuss die Rede, aber dem ist dann offensichtlich so.

Dann können wir zur Abstimmung kommen. Wir haben einen Ursprungsantrag und einen Alternativantrag.

(Frau Lüddemann, GRÜNE: Wir müssen noch den Bericht besprechen!)

Deswegen kommen wir zuerst zur Abstimmung über den Ursprungsantrag der Fraktion DIE LINKE in der Drs. 7/1037. Wer dem zustimmt, den bitte ich um sein Kartenzeichen. - Das sind die Oppositionsfraktionen. Wer ist dagegen? - Das sind die Koalitionsfraktionen. Wer enthält sich der Stimme? - Niemand.

(Zuruf von der LINKEN: Auszählen!)

- Auszählen, habe ich jetzt gehört. Dann bitte ich noch einmal um die Fürstimmen. - Jetzt bitte ich um die Gegenstimmen. - Dann haben wir ein Ergebnis: 32 Fürstimmen und 33 Gegenstimmen. Damit ist der Ursprungsantrag abgelehnt worden.

Wir kommen nunmehr zum Alternativantrag. Wer dem Alternativantrag der Fraktionen CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Drs. 7/1083 zustimmt, den bitte ich jetzt um sein Kartenzeichen. - Das ist, so wie ich das sehe, das gesamte Haus. Gibt es Gegenstimmen? - Keine. Gibt es Stimmenthaltungen? - Keine. Somit ist der Alternativantrag einstimmig angenommen worden.

Lassen Sie mich nach der Abstimmung bitte noch einmal auf einen Sachverhalt aufmerksam machen. Wir haben es bisher im Hohen Haus so gehandhabt, dass die Antragsteller selbst darüber entscheiden, ob sie einen Änderungsantrag oder einen Alternativantrag stellen. Wir haben jetzt die schon fast paradoxe Situation gehabt, dass in dem Alternativantrag fast identisch das Gleiche stand wie im Ursprungsantrag. Es wäre vielleicht gut, wenn wir uns noch einmal darüber unterhalten würden, wozu ein Alternativantrag eigentlich gedacht ist. Er hat etwas mit dem Begriff „Alternative“ zu tun.

(Beifall bei der LINKEN und bei der AfD)