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Dienstag, 25.06.2019

2 Termine gefunden

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09:00 Uhr Datum: 25.06.2019

Ausschuss für Bildung und Kultur

35. Sitzung
Magdeburg, Domplatz 6-9, Landtagsgebäude

bil035e7.pdf (PDF, 97 KByte)


17:00 Uhr Datum: 25.06.2019

Teilnahme der Landtagspräsidentin am Jahresempfang der Bundesgesellschaft für Endlagerung in Morsleben

Infostelle Morsleben, Amalienweg 1, 39343 Morsleben

Plenarsitzung

Transkript

Tagesordnungspunkt 24

Beratung

Stellungnahme zu dem Verfahren vor dem Landesverfassungsgericht - Landesverfassungsgerichtsverfahren LVG 3/16 (ADrs. 7/REV/7)

Beschlussempfehlung Ausschuss für Recht, Verfassung und Gleichstellung - Drs. 7/874



Die Behandlung erfolgt im vereinfachten Verfahren gemäß § 38 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Landtages. Daher treten wir unmittelbar in das Abstimmungsverfahren ein.

Wir stimmen ab über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Recht, Verfassung und Gleichstellung in der Drs. 7/874. Wer für die Beschlussempfehlung ist, den bitte ich um das Handzeichen. - Zumindest die Koalition und die Fraktion DIE LINKE. Wer ist dagegen? - Niemand. Stimmenthaltungen? - Das ist die Fraktion der AfD. Somit ist der Beschlussempfehlung gefolgt worden.

Wir begrüßen heute Damen und Herren der Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg. Seien Sie herzlich willkommen in unserem Hause!

(Beifall im ganzen Hause)