Cookies helfen uns bei der Weiterentwicklung und Bereitstellung der Webseite. Durch die Bestätigung erklären Sie sich damit einverstanden, dass Cookies gesetzt werden.

Montag, 24.06.2019

3 Termine gefunden

ICS Export
14:00 Uhr Datum: 24.06.2019

Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Medien

28. Sitzung
06618 Naumburg, Henne 1, Gasthaus und Hotel "Zur Henne"

eur028e7.pdf (PDF, 473 KByte)


15:00 Uhr Datum: 24.06.2019

Treffen der Landtagspräsidentin mit dem Frauenclub der Synagogen-Gemeinde zu Magdeburg

Synagogen-Gemeinde zu Magdeburg, Gröperstr. 1a, 39106 Magdeburg

18:00 Uhr Datum: 24.06.2019

Parlamentarischer Abend des Landestourismusverbandes Sachsen-Anhalt

Grußwort der Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch
Schloss Neuenburg, Schloß 1, 06632 Freyburg (Unstrut)

Plenarsitzung

Transkript

Angela Gorr (CDU):Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Das Thema der ganztätigen Betreuungsangebote für Jugendliche mit Behinderungen, die älter als 14 Jahre sind, begleitet das Parlament und mich persönlich seit vielen Jahren. Gerade in der letzten Sitzung des Ausschusses habe ich mich dazu geäußert, bin ich doch insbesondere mit Dr. Verena Späthe und Birke damals Bull Ansprechpartnerin für Eltern im Land (Heiterkeit bei der LINKEN) - nur Bull - im Land Sachsen-Anhalt gewesen, die wegen ihrer Berufstätigkeit dringend eine Betreuung für ihre Kinder brauchten, die sie nicht allein lassen konnten. Es hat damals größte Anstrengungen auf allen Ebenen gekostet - davon war heute schon die Rede -, bis Lösungsmöglichkeiten eröffnet werden konnten. Als damals Beteiligte möchte ich insbesondere auf zwei Aspekte verweisen. Erstens. Es sind jeweils zielgenaue Maßnahmen nötig, um den Betroffenen zu helfen. Darin liegt die Verantwortung aller Beteiligten. Zweitens. Die angemeldeten Bedarfe insbesondere in den Ferien müssen auch angenommen werden. Das ist leider in der Vergangenheit nicht immer der Fall gewesen. Minister Robra hat davon berichtet.Zum Antrag der Fraktion DIE LINKE. Sie selbst sprechen unter Punkt 2 von „einigen Fällen“, in denen es zu unzumutbaren Situationen kommt. Bisher sind solche Fälle immer gelöst worden, wenn sie dem Ministerium oder uns Abgeordneten zur Kenntnis gelangt sind. Ehrlich gesagt, dass Ihr Antrag zur Umsetzung von Rechtssicherheit ausgerechnet mehr Personal einfordert, ist in Anbetracht der fast in jeder Plenarsitzung diskutierten Problematik der Unterrichtsversorgung nicht gerade zielführend.Die Landesregierung ist zurzeit dabei - ich sagte es gestern schon -, umfangreiche Bedarfsfeststellungen für das Personal an Schulen - dazu gehören auch pädagogische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter - zu tätigen, und erarbeitet ein Konzept zur Zukunft der Förderschulen. Vor diesem Hintergrund werden wir Ihren Antrag ablehnen.(Zustimmung von Uwe Harms, CDU, und von Thomas Keindorf, CDU)