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Sonntag, 25.08.2019

Keine Termine vorhanden.

Plenarsitzung

Transkript

Tagesordnungspunk 6

Beratung

Stand und Entwicklung des Waldbrandschutzes in Sachsen-Anhalt

Große Anfrage Fraktion SPD - Drs. 7/342

Antwort der Landesregierung - Drs. 7/572



Für die Aussprache zur Großen Anfrage wurde die Debattenstruktur D, also eine 45 Minuten-Debatte vereinbart. Hierzu wurde folgende Reihenfolge der Fraktionen und ihre Redezeiten vereinbart: AfD zehn Minuten, CDU zwölf Minuten, DIE LINKE sechs Minuten, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zwei Minuten und SPD vier Minuten.

Gemäß § 43 Abs. 6 GO.LT erteile ich zuerst der Fraktion der SPD, der Fragestellerin, das Wort. Herr Abg. Erben, Sie haben das Wort. Bitte schön.


Rüdiger Erben (SPD):

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bei mir werden beim Thema Waldbrandschutz Kindheitserinnerungen wach. Ich will das auch kurz erklären. Ich bin in einer waldreichen Gegend, in der Thüringer Rhön aufgewachsen. Mein Vater war dort Oberförster. Gewohnt haben wir im Forsthaus. Auf dem Gelände waren große Mengen Material zur Waldbrandbekämpfung eingelagert, Spaten, Schaufeln, Feuerklatschen, alles grün-rot gekennzeichnet.

Jährlich kamen die Forstleute und die Wehrleiter der umliegenden Gemeinden zur Besprechung und Einweisung zu uns nach Hause. Waldbrandkonferenz hieß das damals noch nicht. Dabei ist die Rhön mit ihren ausgedehnten Mischwäldern und den hohen Niederschlägen wahrlich nicht mit einem hohen Waldbrandrisiko behaftet. Das war damals normal.

Nun will ich von dieser Stelle aus nicht etwa die DDR verklären. Aber die Feststellung, dass der Waldbrandschutz schon höhere Beachtung als in den letzten Jahren genossen hat, darf erlaubt sein. Denn Waldschutz ist eine Aufgabe, die durch den Klimawandel zunehmend an Bedeutung gewinnt, nicht nur durch die steigende Waldbrandgefahr, sondern auch durch die Zunahme von Schädlingen.

Die steigende Anzahl an Tagen mit hoher Waldbrandstufe verdeutlicht, dass die Waldbrandgefahr in unseren Wäldern deutlich gestiegen ist. Dem müssen wir Rechnung tragen und unsere Bemühungen zum Schutz unserer Wälder den Erfordernissen anpassen.

Ich will auszugsweise auf einige Antworten der Landesregierung eingehen, auf andere wird nachher mein Kollege Jürgen Barth eingehen. Die am stärksten gefährdeten Gebiete, was die Waldbrandgefahr betrifft, sind bei uns die Altmark, das Jerichower Land und Teile von Anhalt.

Ein nicht unwesentlicher Teil der Waldbrände, denen keine Ursache zugeordnet werden kann - aus der Antwort auf die Große Anfrage geht hervor, dass es sich dabei um 76 % handelt -, wird auf Fahrlässigkeit menschlichen Handelns zurückzuführen sein. Wir haben in den letzten Jahren auch immer wieder die Situation gehabt, dass Waldbrände aus Feldbränden entstanden sind. Diese Feldbrände sind dadurch entstanden, dass landwirtschaftliche Maschinen nicht ausreichend gewartet wurden.

Ein großes Thema im Bereich des Waldbrandschutzes ist das Wegenetz vor allem im Privatwald; so ist es der Antwort der Landesregierung zu entnehmen. Da stimmt es zunächst einmal froh, dass auch im Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2017 wie im Vorjahr 300 000 € für die Förderung der entsprechenden Maßnahmen vorgesehen sind. Es fällt aber auch auf - das halten wir für bedenklich -, dass für das Jahr 2018 nur noch 150 000 € für diesen Bereich vorgesehen sind.

Bedenklich ist zudem die häufig mangelnde Ausrüstung von Feuerwehrfahrzeugen mit Allradantrieb. Ich denke schon, dass zukünftig gerade in Gebieten mit hoher Waldbrandgefahr darauf geachtet werden muss, dass die Fahrzeuge ausreichend geländegängig sind.

Als Hauptdefizit erweisen sich zunehmend die Löschwasserentnahmestellen. Hier besteht aus unserer Sicht in unseren Wäldern dringender Handlungsbedarf. Wir erwarten zunächst, dass eine Bedarfserfassung in den Landkreisen und kreisfreien Städten erfolgt, woraus auch später die entsprechenden Maßnahmen zu bewegen sind.

Hinsichtlich der Waldbrandübungen - auch das war Thema in unserer Großen Anfrage - hatten wir eigentlich deutlich gemacht, dass es uns um alle Landkreise ging. Hier ist nur zur letzten Übung vorgetragen worden.

Für sehr wichtig halten wir die länderübergreifenden Vorkehrungen. Sie sind in der Antwort auf die Große Anfrage kurz angesprochen worden. Denn es ist natürlich bei uns in Sachsen-Anhalt so, dass die am meisten gefährdeten Gebiete, was die Waldbrandgefahr betrifft, in Bereichen liegen, in denen Ländergrenzen vorhanden sind. Das ist sowohl in der Altmark der Fall, und zwar im Osten und im Westen der Altmark, als auch im Jerichower Land in Bezug auf Brandenburg als auch im Landkreis Wittenberg, wo es vor allem um die Grenze zu Brandenburg geht.

Dabei geht es um ganz wichtige Abstimmungen mit den benachbarten Ländern. Dabei geht es auch um die besonderen Probleme, die damit verbunden sind, dass Waldbrände in Wäldern bekämpft werden müssen, in denen es unter Umständen Kampfmittelbelastungen gibt mit den entsprechenden Gefahren, die daraus erwachsen.

Wir sehen unsere Große Anfrage als Auftakt zu weiteren Beratungen und vor allem zu konkreten Schritten für einen besseren Waldbrandschutz in Sachsen-Anhalt. - Herzlichen Dank.

(Zustimmung bei der SPD)