Cookies helfen uns bei der Weiterentwicklung und Bereitstellung der Webseite. Durch die Bestätigung erklären Sie sich damit einverstanden, dass Cookies gesetzt werden.

Dienstag, 18.06.2019

3 Termine gefunden

ICS Export
10:25 Uhr Datum: 18.06.2019

Landtagspräsidentin Brakebusch hält Grußwort zur Fachtagung des Netzwerkes gegen Kinderarmut Sachsen-Anhalt "Baustelle Kinderarmut - IdeenREICH gegen KinderARMUT"

39104 Magdeburg, Alter Markt 6, Rathaus Magdeburg

13:00 Uhr Datum: 18.06.2019

Empfang der Landessieger Jugend forscht

39104 Magdeburg, Domplatz 6-9, Landtagsgebäude

18:00 Uhr Datum: 18.06.2019

Ökumenischer Jahresempfang der Kirchen in Sachsen-Anhalt 2019

Grußwort durch Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch
39104 Magdeburg, Domplatz, Remter und Kreuzgang des Domes zu Magdeburg

Plenarsitzung

Transkript

Florian Philipp (CDU):

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Wenn wir uns heute über das Thema Hochschulmedizin in Sachsen-Anhalt unterhalten, müssen wir in diesem Zusammenhang auch über die medizinische Ausbildung und Versorgung auf höchstem Niveau in unserem Bundesland diskutieren. - Jetzt fehlt mir ein wenig der Faden. Ich habe den Anfang verpasst.

Ich möchte damit einleiten, dass wir heute das Thema Hochschulmedizin zum Gegenstand unserer Diskussion haben. In diesem Zusammenhang müssen wir darauf hinweisen, dass wir uns in Sachsen-Anhalt zwei Standorte der Hochschulmedizin leisten. Zwei Standorte bringen uns natürlich in die Bredouille und bringen. Wir fangen uns damit Kritik in Bezug auf Doppelstrukturen, Doppelanschaffungen und Doppelbesetzungen von Stellen ein.

Meine Damen und Herren! Wenn wir über Hochschulmedizin in Sachsen-Anhalt sprechen, sprechen wir auch über die auskömmliche Finanzierung unserer beiden Standorte Magdeburg und Halle. Das sind zwei großartige Standorte, aber auch zwei Standorte, deren Finanzierbarkeit in Anbetracht unseres Haushaltsvolumens und unserer selbst erwirtschafteten Steuerleistung nicht selbstverständlich ist.

Herr Siegmund, wenn 2,3 Millionen € für Sie ein Witz sind - für uns ist das kein Witz. Über dieses Geld ist in den Haushaltsdebatten hart verhandelt worden. Ich möchte Ihnen kurz sagen: Wir reden im Bereich der Hochschulmedizin in Magdeburg und in Halle über ein Gesamtvolumen von ca. 1 Milliarde €, wenn man alles aufsummiert, was das Land an beiden Standorten ausgibt und investiert. Das ist also kein Witz, sondern eine große Anstrengung.

(Beifall bei der CDU, bei der SPD und bei den GRÜNEN - Zuruf von Ulrich Siegmund, AfD)

Aber man muss auch sagen: Wenn man sich über zwei Standorte unterhält und zwei Standorte finanziert, dann geht es nicht nur um finanzielle Ansichten, sondern dann muss man sich auch darüber unterhalten, was diese beiden Standorte für die Städte Halle und Magdeburg bewirken.

Wenn man zwei Standorte unterhält, dann spricht man auch von ca. 2 000 Studenten in Halle und ca. 1 500 Studenten in Magdeburg. Zwei Standorte bedeuten ebenfalls ca. 1 000 Betten zur Krankenversorgung in Magdeburg und ca. 1 120 Betten in Halle.

Zwei Standorte bedeuten eine enorm hohe Anzahl von guten Arbeitsplätzen in Magdeburg und in Halle. Wir diskutieren also nicht nur über die medizinische Versorgung der Bürgerinnen und Bürger, sondern wir reden über Ausbildung und Lehre und vor allem auch über Forschung an beiden Standorten.

Wir diskutieren über identitätsstiftende Funktionen beider Einrichtungen an ihren Standorten, in Magdeburg und in Halle. Was wären Magdeburg oder Halle ohne Hochschulmedizin, ohne ihre Unikliniken? - Das wäre wie Magdeburg ohne Otto oder Halle ohne Händel. Beides gehört mittlerweile zusammen.

Wir haben die Ausfahrt zur Konsolidierung   e i n e s   Standortes schon lange verpasst. Die Schließung eines Standortes würde uns heute einen sehr hohen dreistelligen Millionenbetrag kosten, Geld, das wir besser in die Zukunft beider Standorte investieren sollten. Das ist auch das Thema unserer heutigen Debatte.

Der Ministerpräsident hat sich in der letzten Legislaturperiode klar zur Hochschulmedizin an beiden Standorten bekannt. Jetzt ist es auch unsere Aufgabe, einen Weg zu finden, eine auskömmliche Finanzierung abzubilden. Wir möchten an dieser Stelle natürlich um Besonnenheit bei dem Vorgehen und bei den finanziellen Forderungen bitten. Wir warnen auch vor Panikmache, wenn wir uns die Ausstattung der Universitätsmedizin anschauen. Wir sind uns des Problems bewusst. Wir wollen mit diesem Thema auch hart in die Haushaltsdiskussionen gehen.

(Zustimmung von Dr. Katja Pähle, SPD)

Die Finanzierungsgleichung hat aber, wie jede Gleichung, zwei Seiten. Auf der Kostenseite geht es auch um den Abbau von regionalen Doppelstrukturen und um die Nutzung von Synergien. Die MLU praktiziert das mittlerweile sehr gut durch eine Kooperation mit dem Krankenhaus Bergmannstrost in Halle. Es geht aber auch um einen generell schlankeren indirekten Bereich beider Standorte.

Auf der Einnahmenseite möchte ich auf die Vergütungssätze hinweisen. Die Uniklinika stehen in Konkurrenz mit kommunalen und privaten Krankenhäusern, die zum Teil mit signifikant besseren Vergütungssätzen ausgestattet sind und damit arbeiten können.

Gleichzeitig haben die Uniklinika einen hohen Anteil chronischer Krankheiten zu behandeln. Den höheren Aufwand bekommen sie jedoch gar nicht oder nur unvollständig erstattet. An dieser Stelle muss das Land, wie ich finde, etwas konkreter und deutlicher auftreten.

Zum Schluss ein kurzes Fazit. Gewiss müssen wir uns finanziell anstrengen, um unsere Hochschulmedizin weiterhin auf hohem Niveau abzusichern. Wir alle stehen zum Fortbestand beider Standorte in Halle und in Magdeburg.

Lassen Sie uns gemeinsam in die Haushaltsverhandlungen gehen. Ich bin mir sicher, dass wir die hervorragenden Leistungen unserer Hochschulklinika im Haushalt des Landes abbilden können. - Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.

(Beifall bei der CDU - Zustimmung bei der SPD und bei den GRÜNEN)