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Sonntag, 16.06.2019

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11:00 Uhr Datum: 16.06.2019

Landtagspräsidentin beim LandFrauenverband Sachsen-Anhalt

Grußwort als Schirmherrin zum Aktionstag „Hereinspaziert in lebendige Dörfer“ des LandFrauenverbandes Sachsen-Anhalt
Handelsgärtnerei van Ameron, Hinterdorfstraße 3, 39343 Ostingersleben

Plenarsitzung

Transkript

Präsidentin Gabriele Brakebusch:

Sehr geehrte Damen und Herren! Hiermit eröffne ich die heutige 12. Sitzung des Landtages von Sachsen-Anhalt der siebenten Wahlperiode. Dazu begrüße ich Sie, werte Anwesende, auf das Herzlichste.

Ich stelle die Beschlussfähigkeit des Hohen Hauses fest.

Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Bevor ich in die Tagesordnung der heutigen Sitzung einsteige, möchte ich gern noch ein paar Worte im Vorfeld sagen:

Wir schreiben heute, am zweiten Tag unserer aktuellen Sitzungsperiode, den 28. Oktober 2016. Ich möchte diesen Tag und dieses Datum zum Anlass nehmen, um an den 28. Oktober 1990 zu erinnern. Vielleicht in dieser Stunde vor 26 Jahren brachen die am 14. Oktober 1990 in den ersten Landtag von Sachsen-Anhalt gewählten Abgeordneten nach Dessau auf, um in der ehemaligen NVA-Kaserne und heutigen Bundeswehrkaserne zur konstituierenden Sitzung zusammenzutreten.

Unser Zeitzeugen-Programm, in dem wir die Erinnerungen der 105 Frauen und Männer der ersten parlamentarischen Stunde aufgearbeitet haben, lässt vieles vom Zeitgeist dieser Tage des Neuanfangs wieder wach werden. In unserer Mitte sind eine Kollegin und ein Kollege, die noch heute im Landtag sitzen: Das sind unsere Kollegin Katrin Budde und unser Kollege Detlef Gürth.

(Beifall im ganzen Hause)

Weiterhin sind heute in diesem Hohen Hause noch zwei weitere Personen anwesend, die zwar nicht mehr Mitglied des Landtages sind, aber in der ersten Stunde ebenfalls dabei waren. Das sind Ulrich Seidel - er sitzt dort oben auf der Tribüne -

(Beifall im ganzen Hause)

und Minister Thomas Webel.

(Beifall im ganzen Hause)

Sie haben die Geburtsstunde vor etwas mehr als einem Vierteljahrhundert miterlebt.

Schaut man sich das Plenarprotokoll über diese Sitzung an, so fällt vieles auf. Da ist zunächst die beeindruckende Rede des Alterspräsidenten, des Liberalen Heinz Hildebrandt, der dem Landtag stolz in seiner Försteruniform vorsaß, die er seit seinem in der DDR erlittenen Berufsverbot nicht mehr hat tragen dürfen. In dem Satz des Alterspräsidenten - ich zitiere - „Dass ich die heutige Landtagssitzung eröffne, ist für mich die Bestätigung meines Lebens“ bündelt sich so viel Biografisches mit Geschichtlichem, wie es wohl nur solche historischen Momente mit sich bringen.

Da ist weiter die Suche nach dem angemessenen parlamentarischen Stil und nach dem unvermeidbaren Umgang mit dem Erbe der DDR, selbst hier im Landtag.

Und da ist der sofortige Eintritt in knallharte politische Entscheidungen, insbesondere über die bis dahin offene Hauptstadtfrage. Dass Magdeburg Landeshauptstadt des Landes Sachsen-Anhalt ist, ist heute vor 26 Jahren in Dessau in der bis zum heutigen Tag einzigen geheim abgestimmten Sachentscheidung festgelegt worden. Der Weg hierher zum Domplatz in Magdeburg führte auch über den Sitzungssaal in der Philipp-Becker-Kaserne in Dessau.

Ich möchte all jenen Frauen und Männern, die heute nicht im Landtag anwesend sind, danken, die diesen Start vor 26 Jahren gestaltet und sich um unser Land Sachsen-Anhalt verdient gemacht haben. Ich denke, das ist einen ganz starken Applaus wert.

(Beifall im ganzen Hause)

Ich bekomme gerade von meinem Schriftführer den Hinweis, ich hätte Detlef Gürth nicht erwähnt. - Detlef, ich habe dich genannt.

(Frank Scheurell, CDU: Das hat sie gemacht! - Zurufe: Ja! - Doch!)

- Ich dachte es mir so. Also, mein lieber Schriftführer, bitte die Ohren waschen.

(Heiterkeit)

Ich frage mich: Wer von uns beiden ist älter?

(Heiterkeit - Schriftführer Guido Heuer: Na, na!)

Sehr geehrte Damen und Herren! Wir kommen nun wieder in die Realität zurück. Wir setzen nunmehr die 7. Sitzungsperiode fort und beginnen die heutige Beratung mit dem Tagesordnungspunkt 15 - Aktuelle Debatte. Danach folgt der Tagesordnungspunkt 10.

Ich erinnere daran, dass sich für heute Ministerpräsident Herr Dr. Haseloff sowie Staats- und Kulturminister Herr Robra ganztägig entschuldigt haben.