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Dienstag, 25.06.2019

2 Termine gefunden

ICS Export
09:00 Uhr Datum: 25.06.2019

Ausschuss für Bildung und Kultur

35. Sitzung
Magdeburg, Domplatz 6-9, Landtagsgebäude

bil035e7.pdf (PDF, 97 KByte)


17:00 Uhr Datum: 25.06.2019

Teilnahme der Landtagspräsidentin am Jahresempfang der Bundesgesellschaft für Endlagerung in Morsleben

Infostelle Morsleben, Amalienweg 1, 39343 Morsleben

Plenarsitzung

Transkript

Präsidentin Gabriele Brakebusch:

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich sehe keine weiteren Wortmeldungen. Dann steigen wir in das Abstimmungsverfahren ein. Es wird jetzt über den Antrag der AfD-Fraktion in der Drs. 7/484 abgestimmt. Wer diesem Antrag zustimmt, den bitte ich um das Kartenzeichen. - Das ist die AfD-Fraktion. Gegenstimmen? - Wir sind in der Abstimmung, Kolleginnen und Kollegen! - Das sind große Teile der Fraktion DIE LINKE, der GRÜNEN

(Zuruf von der LINKEN: Was? - Eva von Angern, DIE LINKE: Alle!)

- Inzwischen sind es alle.

(Wulf Gallert, DIE LINKE: Bei der LINKEN! Bei der LINKEN war es vorhin schon die gesamte Fraktion!)

- Die Hände kamen zögerlich nach oben, deswegen überlassen Sie das schon mir. - Jetzt sind alle Stimmkarten oben. Also mit großer Mehrheit der Koalitionsfraktionen und der Fraktion DIE LINKE wird der Antrag abgelehnt. Ich frage trotzdem noch: Wer enthält sich der Stimme? - Niemand. Damit ist der Antrag der Fraktion der AfD abgelehnt worden.

Wir kommen nunmehr zur Abstimmung des Alternativantrags der Koalitionsfraktionen in der Drs. 7/504. Wer diesem Antrag zustimmt, den bitte ich um das Kartenzeichen. - Zustimmung kommt offensichtlich von allen Fraktionen. Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Somit ist dem Alternativantrag zugestimmt worden und der Tagesordnungspunkt 1 erledigt.