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Freitag, 15.11.2019

2 Termine gefunden

ICS Export
10:00 Uhr Datum: 15.11.2019

18. Parlamentarischer Untersuchungsausschuss

3. Sitzung
Magdeburg, Domplatz 6-9, Landtagsgebäude

u18003e7.pdf (PDF, 472 KByte)


10:00 Uhr Datum: 15.11.2019

Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Medien

32. Sitzung
06108 Halle (Saale), Gerberstraße 2, MDR Programmdirektion Halle

eur032e7.pdf (PDF, 475 KByte)


Plenarsitzung

Transkript

Katja Bahlmann (DIE LINKE):

Vielen Dank, Herr Präsident, für das Wort. - Ich bin immer wieder erstaunt, wie Anträge in diesem Parlament gelesen werden. Wir haben nicht beantragt, dass wir einen Landesseniorenbeauftragten aus unserer Mitte wählen wollen, sondern wir wollen die Landesregierung bitten, einen Landesseniorenbeauftragten oder eine Landesseniorenbeauftragte in Anlehnung an den Landesbehindertenbeauftragten einzusetzen, also mit gleichen Rechten wie dieses Gremium.

Wir haben in den letzten Monaten viele seniorenpolitische Fachgespräche geführt. Ein Kritikpunkt in diesen Fachgesprächen war, dass auf der kommunalen Ebene oftmals Senioren- und Behindertenbeauftragte eingesetzt sind. Es kam der Kritikpunkt, dass sich Senioren nicht als Behinderte fühlen und gern einen eigenen Beauftragten auf der jeweiligen kommunalen Ebene hätten, um ihre Rechte auf der jeweiligen Ebene durchsetzen zu können.

Sicherlich sind die Seniorinnen und Senioren heute fitter denn je, und sie sind auch sehr engagiert. Aber auch den Seniorinnen und Senioren fehlt oftmals die Kraft, für ihre eigenen Belange zu streiten. Nicht ohne Grund hat die Landesseniorenvertretung genau diesen Punkt in ihrem Forderungskatalog an die erste Stelle gesetzt. Das bitte ich zu bedenken.

Wenn ich mir heute die Alterungsindikatoren und den demografischen Wandel ansehe, dann beginnen wir jetzt schon mit der größten Gruppe in Sachsen-Anhalt, den Seniorinnen und Senioren, über ihre Rechte und ihre Belange zu diskutieren. Es werden mehr, und irgendwann wird es das Gremium Landesseniorenvertretung nicht mehr allein schaffen, genau diese Punkte auf den vielen Ebenen im politischen Raum anzusprechen. Deshalb bedingt es dieses Landesseniorenbeauftragten oder der Beauftragten.

Ich freue mich, mit Ihnen im Ausschuss darüber zu diskutieren und hoffe, dass wir Frau Zander dazu einladen können, mit uns gemeinsam das Für und Wider auszudiskutieren. Vielleicht kommen wir dann dahin, eine Form zu finden, die den Begriff „Landesseniorenbeauftragter in Sachsen-Anhalt“ hat.

(Andreas Steppuhn, SPD: Wir laden die ganze Landesseniorenvertretung ein!)

Gerne. - Gerne!

(Beifall bei der LINKEN)