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Montag, 26.08.2019

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09:15 Uhr Datum: 26.08.2019

16. Parlamentarischer Untersuchungausschuss

22. Sitzung
Magdeburg, Domplatz 6-9, Landtagsgebäude

u16022e7.pdf (PDF, 472 KByte)


Plenarsitzung

Transkript

Wolfgang Aldag (GRÜNE):

Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Meine Damen und Herren! Seit über drei Jahren, seit Beginn dieser Legislaturperiode, ist das Thema Lehrermangel im Landtag präsent, und seit über drei Jahren begleiten uns die entsprechenden Anträge in den Ausschüssen. Jetzt kann man unterschiedlicher Meinung sein, welches die Ursachen dafür sind, dass wir ständig die gleichlautenden oder ähnliche Anträge in den Ausschüssen haben. Das kann an einer übereifrigen Opposition liegen. Es kann aber auch daran liegen, dass wir als Koalition, die Landesregierung oder das zuständige Ministerium nicht genug tun, um den Lehrermangel zu beseitigen. Ich glaube, die Wahrheit liegt in der Mitte.

Mich ärgert die Situation im Moment maßlos, weil wir einerseits durchaus sehr viel unternehmen. Man muss jedoch immer wieder eingestehen, dass wir zwar viele Maßnahmen unternommen haben, dass aber eine deutliche Besserung an den Schulen eben nicht zu spüren ist.

Es scheint das Gegenteil der Fall zu sein. Es scheint so zu sein, dass es an den Schulen immer schlechter wird, dass die Bedingungen immer schlechter werden und dass die Belastungen für diejenigen, die dort unterrichten, immer höher werden. Wir haben vorgestern bei der Demo sehr stark spüren müssen, wie groß doch der Unmut aufseiten der Lehrerinnen und Lehrer ist.

Ich muss eingestehen, dass wir auf die prekäre Situation stets nur reagiert haben. Wir haben stets nur - so ist zumindest mein Eindruck - auf den Druck reagiert, der auch aus der Opposition kam. Wir haben selber selten proaktiv auf Änderungen hingewirkt. Ich muss deutlich sagen, das müssen wir ändern. Da müssen auch wir als bildungspolitische Sprecherinnen und Sprecher in der Koalition stärkeren Druck ausüben; denn die Forderungen im Antrag sind nicht neu. Die gibt es, glaube ich, schon seit Beginn der Legislaturperiode. Angesichts der gleichbleibenden Situation an den Schulen müssen wir uns die Frage stellen, ob die Situation an unseren Schulen nicht besser wäre, wenn wir diese Maßnahmen schon früher ergriffen hätten.

Deshalb ist es, glaube ich, gut, dass wir diesen Antrag in den zuständigen Ausschuss überweisen und dort noch einmal in uns gehen und sehr intensiv miteinander diskutieren, wie wir bei diesem Thema endlich nach vorne kommen. - Vielen Dank.