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Donnerstag, 27.06.2019

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Plenarsitzung

Transkript

Eröffnung


Präsidentin Gabriele Brakebusch:

Sehr geehrte Damen und Herren! Ich eröffne hiermit die 59. Sitzung des Landtages von Sachsen-Anhalt der siebenten Wahlperiode    

(Unruhe - Glocke der Präsidentin)

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sie machen es mir wirklich nicht leicht. Bei jeder Eröffnung verlangen Sie danach, dass ich die Glocke verwende. Ich bitte Sie, jetzt Ihre Plätze einzunehmen, damit wir zügig beginnen können.

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich begrüße Sie auf das Herzlichste zu unserer heutigen 59. Sitzung und ich stelle die Beschlussfähigkeit des Hohen Hauses fest.

Entschuldigungen von Mitgliedern der Landesregierung gibt es wie folgt: Am ersten Sitzungstag ist Herr Minister Robra ganztägig aufgrund der Teilnahme an der Kuratoriumssitzung der NordLB-Kulturstiftung in Hannover abwesend, Frau Ministerin Grimm-Benne aufgrund der Teilnahme an der Betriebsrätekonferenz in Magdeburg, Herr Minister Webel aufgrund der Teilnahme an der Verleihung des vom Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr ausgelobten Preises „Bauwerk des Jahres 2017“    

(Anhaltende Unruhe)

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich weiß nicht, ob es Sie nicht interessiert, wer von der Landesregierung anwesend ist. Ich bitte darum, dass Sie etwas ruhiger sind, nicht dass nachher die Frage kommt, wo ist denn der Minister oder die Ministerin.

Wir kommen weiterhin zu einem Unternehmerstammtisch in Eisleben. Da wird Herr Minister Stahlknecht ab 17 Uhr aufgrund der Teilnahme an der Preisverleihung zum Ideenwettbewerb der Feuerwehrkampagne sein.

Herr Minister Prof. Dr. Willingmann ist am ersten und zweiten Sitzungstag aufgrund der Teilnahme an einer Delegationsreise nach China entschuldigt.

Am zweiten Sitzungstag ist Herr Minister Stahlknecht aufgrund der Teilnahme an der Regionalkonferenz der CDU Deutschlands in Halle ab 16 Uhr abwesend.

Am dritten Sitzungstag ist Herr Ministerpräsident Dr. Haseloff aufgrund der Teilnahme an der 972. Sitzung des Bundesrates, an der auch Frau Ministerin Prof. Dr. Dalbert und Herr Prof. Dr. Willingmann teilnehmen, und an der Regionalkonferenz der Regierungschefin und der Regierungschefs der ostdeutschen Länder in Berlin, an der auch Herr Staatsminister Robra ganztägig teilnehmen wird, abwesend.

Zur Tagesordnung. Sehr geehrte Damen und Herren! Die Tagesordnung für die 28. Sitzungsperiode des Landtages liegt Ihnen vor. Die Fraktion DIE LINKE hat fristgemäß ein Thema zur Aktuellen Debatte eingereicht, das unter Punkt 31 in die Tagesordnung aufgenommen wurde und gemäß der Übereinkunft im Ältestenrat am Donnerstag als dritter Tagesordnungspunkt behandelt wird. Gibt es weitere Bemerkungen oder Anträge? - Mir ist bekannt gemacht worden, dass der TOP 27 vorgezogen wird. Hierzu liegt mir noch kein Antrag vor. Ist das so bestätigt?

(Zuruf von Siegfried Borgwardt, CDU)

- Bitte? - Herr Fraktionsvorsitzender Borgwardt, bitte.


Siegfried Borgwardt (CDU):

Frau Präsidentin, das stimmt. Das ist der Abwahlantrag gegen die Ministerin Anne-Marie Keding. Den wollen wir am Donnerstag gleich nach der Mittagspause behandeln.


Präsidentin Gabriele Brakebusch:

Okay. Das gilt also für den morgigen Tag, den Donnerstag. Da soll der TOP 27 vorgezogen werden und nach dem TOP 14 behandelt werden. Ist das so korrekt?


Siegfried Borgwardt (CDU):

Er soll vorgezogen werden, aber vor den TOP 14, gleich nach der Mittagspause.


Präsidentin Gabriele Brakebusch:

Okay. Also gleich als erster nach der Mittagspause. - Gibt es weitere Anträge oder Bemerkungen zur Tagesordnung? - Das sehe ich nicht. Dann würde ich über die heutige Tagesordnung abstimmen lassen. Wer mit der so geänderten Tagesordnung einverstanden ist, den bitte ich um das Kartenzeichen. - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? Bei zwei Stimmenthaltungen ist der so geänderten Tagesordnung mehrheitlich zugestimmt worden. - Vielen Dank.

Zum zeitlichen Ablauf der 28. Sitzungsperiode. Die morgige 60. Sitzung des Landtages beginnt um 9 Uhr.