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Donnerstag, 21.11.2019

3 Termine gefunden

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13:00 Uhr Datum: 21.11.2019

Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration

43. Sitzung zu Beginn der Mittagspause der Landtagssitzung
Landtag von Sachsen-Anhalt, Landtagsgebäude, Domplatz 6-9, 39104 Magdeburg

soz043e7.pdf (PDF, 472 KByte)


19:30 Uhr Datum: 21.11.2019

Parlamentarischer Abend der Deutschen Automatenwirtschaft e.V.

Grußwort durch Herrn Vizepräsident Wulf Gallert in Vertretung der Landtagspräsidentin
Theater in der Grünen Zitadelle, Breiter Weg 8a, 39104 Magdeburg

Plenarsitzung

Transkript

Präsidentin Gabriele Brakebusch:

Vielen Dank, Herr Robra. - Es ist zwar vereinbart worden, diesen Tagesordnungspunkt ohne Debatte abzuhandeln, der Abg. Herr Heuer hat jedoch signalisiert, dass er der Ministerin eine Frage stellen möchte. Sie haben das Wort, Herr Abg. Heuer.


Guido Heuer (CDU):

Danke, Frau Präsidentin. - Frau Ministerin, eine Frage. Sie werden ja gewählt, davon gehen wir jetzt einmal aus. Sie haben, glaube ich, mehrere Aufsichtsratsämter. Meine Frage ist: Wie ist Ihre Prioritätensetzung zum Beispiel mit Blick auf die Ausschussarbeit?

(Eva von Angern, DIE LINKE: Dass der Finanzminister in den meisten Aufsichtsräten sitzt, wissen Sie?)

Wenn wir zum Beispiel eine Landwirtschaftsausschusssitzung hätten und Sie hätten am gleichen Tag eine Aufsichtsratssitzung - wo würde Ihre Priorität liegen?

(Detlef Gürth, CDU: Generell!)


Präsidentin Gabriele Brakebusch:

Frau Ministerin, ich würde Sie bitten, nach vorn zu kommen.

(Eva von Angern, DIE LINKE: Der Finanzminister sitzt übrigens in den meisten Aufsichtsräten! Das ist bekannt in der CDU, ja? Nur so als Hinweis! - Zuruf von Daniel Roi, AfD)

Frau Prof. Dalbert, Sie haben das Wort, bitte.


Prof. Dr. Claudia Dalbert (Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft und Energie):

Sehr geehrter Herr Heuer, herzlichen Dank für Ihre Frage. Ich gehe davon aus, dass ich ebenso wie alle anderen Kolleginnen, wenn ich Mitglied in einem Aufsichtsrat bin, dafür Sorge tragen werde, dass es zu solchen Terminüberschneidungen nicht kommen wird. Insofern kann das immer nur am Anfang einer Amtsübernahme passieren, wenn es unglücklich läuft.