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Donnerstag, 21.11.2019

3 Termine gefunden

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13:00 Uhr Datum: 21.11.2019

Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration

43. Sitzung zu Beginn der Mittagspause der Landtagssitzung
Landtag von Sachsen-Anhalt, Landtagsgebäude, Domplatz 6-9, 39104 Magdeburg

soz043e7.pdf (PDF, 472 KByte)


19:30 Uhr Datum: 21.11.2019

Parlamentarischer Abend der Deutschen Automatenwirtschaft e.V.

Grußwort durch Herrn Vizepräsident Wulf Gallert in Vertretung der Landtagspräsidentin
Theater in der Grünen Zitadelle, Breiter Weg 8a, 39104 Magdeburg

Plenarsitzung

Transkript

Präsidentin Gabriele Brakebusch:

Vielen Dank, Frau Abg. Lüddemann. - Wir haben nichtsdestotrotz eine Debattenvereinbarung getroffen. Es könnte aber jetzt sein, dass die Fraktionen sagen, sie verzichten auf eine Debatte.

(Stefan Gebhardt, DIE LINKE: Wenn der Antrag auf Überweisung gestellt wird, macht das Sinn! - Eva von Angern, DIE LINKE: Wir verzichten!)

Okay. Ich würde dann an dieser Stelle über den Antrag abstimmen lassen, diesen Antrag wieder in den Ausschuss für Recht, Verfassung und Gleichstellung zurückzuüberweisen.

(Siegfried Borgwardt, CDU: Mitberatend Bund, Europa, Medien!)

Mitberatend Bund, Europa und Medien, ja?

(Zurufe von der CDU und der SPD: Ja!)

Okay. Wer diesem zustimmt, den bitte ich um sein Kartenzeichen. - Das sind die Koalitionsfraktionen und die Fraktion DIE LINKE. Wer stimmt dagegen? - Das sind die AfD-Fraktion und ein Abgeordneter der CDU-Fraktion.

Damit entfällt auch die Debatte und der Tagesordnungspunkt 19 ist für heute erledigt.

(Andreas Schumann, CDU: Die Enthaltungen wurden nicht abgestimmt!)

Sie hatten eine Wortmeldung, Herr Schumann?

(Andreas Schumann, CDU: Ja, die Enthaltungen wurden nicht abgestimmt!)

Die Enthaltungen? Habe ich die Enthaltungen vergessen? - Dann frage ich noch einmal: Wer enthält sich? - Das sind zwei Abgeordnete der CDU-Fraktion. - Vielen Dank. Der Vollständigkeit halber haben wir das nun aufgenommen.