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Sonntag, 16.06.2019

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11:00 Uhr Datum: 16.06.2019

Landtagspräsidentin beim LandFrauenverband Sachsen-Anhalt

Grußwort als Schirmherrin zum Aktionstag „Hereinspaziert in lebendige Dörfer“ des LandFrauenverbandes Sachsen-Anhalt
Handelsgärtnerei van Ameron, Hinterdorfstraße 3, 39343 Ostingersleben

Plenarsitzung

Transkript

Markus Kurze (CDU):

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Es war wirklich interessant, Herr Gebhardt, dass Sie nun ein großes Dankeschön an unseren Staatsminister gerichtet haben. Wenn ich mich richtig erinnere, dann waren wir die einzigen, die an der Seite des Staatsministers standen,

(Zustimmung von Guido Heuer, CDU - Tobias Rausch, AfD: Na, na!)

als er letztes Jahr im Oktober diesen Aufschlag gemacht hat. Ihre Worte waren damals: kreuzgefährliche Aussagen, die Axt an den Öffentlich-Rechtlichen wird angelegt. Ja, das waren Ihre Worte. Daher wundert es mich schon ein wenig, aber späte Einsicht ist ja auch nicht verkehrt. Daher: Herr Robra, alles richtig gemacht. Ich glaube, der öffentlich-rechtliche Rundfunk brauchte diesen Ruck, angestoßen durch Sie.

(Eva von Angern, DIE LINKE: Na ja!)

Bei aller Polemik: Am Ende, Herr Gebhardt, haben Sie aber mit einem recht: Ja, wir brauchen einen gut funktionierenden öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Bei all den Informationen, die auf den unterschiedlichsten Plattformen auf die Bürger niederprasseln, muss sich der Bürger auf einen Qualitätsjournalismus verlassen können. Dafür gibt der Beitragszahler dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk - und das ist das Besondere - eine verlässliche Grundlage, verbunden mit dem Anspruch - das kann man nicht oft genug sagen  , allumfassend und ohne Beeinflussung über das Tagesgeschehen in Deutschland und der Welt informiert zu werden.

(André Poggenburg, AfD: Ja, passiert das?)

- Das müssen die Beitragszahler, die Nutzerinnen und Nutzer und die Gremien, die für die Inhalte mit zuständig sind, bewerten. Das ist keine Aufgabe des Parlamentes. Deshalb werbe ich dafür, dass der Beschlussempfehlung gefolgt wird, und bitte um Zustimmung. - Vielen Dank.