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Samstag, 24.08.2019

Keine Termine vorhanden.

Plenarsitzung

Transkript

Doreen Hildebrandt (DIE LINKE):

Vielen Dank, Herr Präsident. - Ich möchte nur noch zwei Bemerkungen machen.

Erstens. Die Bildung, also auch das Lernen von Lesen und Schreiben, ist eine Landesaufgabe. Zur Erfüllung dieser Landesaufgabe fahren Sie die Träger der Kurse auf Verschleiß. Das ist beschämend.

Herr Aldag, ich weiß nicht, ob wir unterschiedliche Antworten bekommen. Aber sowohl die Kreisvolkshochschulen als auch der Bildungsverein Arbeit und Leben haben mir erklärt, wie sie unter der ESF-Förderung mit den Kosten zu kämpfen haben.

Zweitens. Herr Tullner, wenn Sie schon selber Mittel für den Haushalt 2019 eingeplant hatten und das nun um ein Jahr verschieben mussten, muss Ihnen doch der Alternativantrag zuwider sein. Ich verspreche Ihnen aber, dass wir in den Haushaltsverhandlungen ein Auge darauf haben werden.

(Minister Marco Tullner lacht)

Wie es schon angekündigt wurde: Wir werden uns bei der Abstimmung über den Alternativantrag der Stimme enthalten. Das, was drin steht, ist nicht falsch. Aber es ist zu langsam und zu spät. - Vielen Dank.

(Zustimmung bei der LINKEN - Minister Marco Tullner: Frau Hildebrandt, Sie sind mir sehr sympathisch!)