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Samstag, 18.08.2018

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17:00 Uhr Datum: 18.08.2018

Teilnahme der Landtagspräsidentin am Empfang anlässlich der Magdeburger Zoonacht

Zoologischer Garten, Zooallee 1, 39124 Magdeburg

Plenarsitzung

Transkript


André Schröder (Minister der Finanzen):

Vielen Dank. - Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Eine gute Infrastruktur ist und bleibt die Voraussetzung für eine positive wirtschaftliche Entwicklung; ich denke, darin ist sich das Hohe Haus einig. Insofern darf ich für die Landesregierung und auch in Vertretung meines Kollegen nur begrüßen, dass erstens dieser Antrag heute eingebracht wird und dass zweitens der Landtag durch die Aufstockung der Finanzmittel - übrigens nicht nur für die Landesregierung, sondern insbesondere auf der kommunalen Ebene - die Möglichkeit gegeben hat, den entstandenen Sanierungsstau zumindest mittelfristig abzubauen. Das sind gut angelegte Investitionsmittel, meine sehr verehrten Damen und Herren, mit einer nachhaltigen und positiven Wirkung auf die Landesentwicklung.

Auf die Herausforderungen des Baupreisindexes, der Fachkräftesituation, einer Bauwirtschaft an ihrer Kapazitätsgrenze und des sehr komplizierten Planungs- und Verfahrensrechts in Deutschland hat Herr Thomas schon auf beeindruckende Weise hingewiesen. Es ist unbestreitbar, dass der Sanierungsstau auch nicht über Nacht aufgelöst werden kann.

Insbesondere bei den Infrastrukturmaßnahmen im Straßen- und Brückensanierungsbereich sind Beeinträchtigungen oft die Folge. Bei all diesen Bauvorhaben im Zuständigkeitsbereich des Landes sind wir bestrebt, diese Beeinträchtigungen auf ein Mindestmaß zu begrenzen. Deshalb ordnen die unteren Verkehrsbehörden die von den Vorhabenträgern eingereichten Baumaßnahmen erst nach der Abstimmung in den Sperrkommissionen an. Entscheidungen sind also immer das Ergebnis einer intensiven Zusammenarbeit zwischen allen Beteiligten, unter anderem mit der Polizei, mit Baulastträgern, Versorgungsträgern, Aufgabenträgern im ÖPNV, die zum Beispiel für den Schülerverkehr verantwortlich sind, mit Entsorgern und gegebenenfalls auch mit Landkreisen, wenn Umleitungen über deren Gebiet geplant werden müssen. Erst im Ergebnis dieses intensiven Dialogs werden beispielsweise Umleitungswege oder dann auch Bauzeiten tatsächlich festgesetzt.

Die Informationen sind dann übrigens öffentlich zugänglich. Eigentlich wollen wir ja, dass Investitionen Fahrt aufnehmen. Dass ich jetzt für eine Internet-Präsenz werbe, die „Sperrinfo.sachsen-anhalt.de“ heißt, ist natürlich etwas irreleitend; aber Sie wissen natürlich, was mit Sperrinfo gemeint ist. Diese Dinge werden natürlich auch entsprechend öffentlich bekanntgemacht.

Auch ich, meine sehr verehrten Damen und Herren, kann mir durchaus vorstellen, dass die Qualität der Bauvorbereitung noch weiter verbessert werden kann. Insbesondere bei komplexen Bauvorhaben sehe ich viel Potenzial für eine noch engere Abstimmung aller Vorhabenträger mit den beteiligten Baufirmen. Ich glaube auch, dass der Prozess der Digitalisierung hierbei einiges voranbringen kann, nicht nur, aber auch bei der öffentlichen Auftragsvergabe, aber natürlich auch bei sämtlichen Abstimmungsprozessen und baubegleitenden Maßnahmen. Es gibt den schönen Begriff „Bauen 4.0“; es gibt auch den neudeutschen Begriff, „Building Information Modelling“. All das steckt noch in den Kinderschuhen.

Aber dieser Prozess der Digitalisierung kann natürlich vor allem bei komplexen Baumaßnahmen dazu beitragen, diese Abstimmungsprozesse noch effizienter zu gestalten. Natürlich ist dabei der Intention, nicht nur mehr Geld für Investitionen bereitzustellen und Sanierungsstau mittelfristig abzubauen, sondern auch Planungsschritte einzuhalten sowie zu Kostenklarheit und -wahrheit beizutragen, in besonderer Weise Genüge getan.

Herzlichen Dank noch einmal für die bessere Ausstattung mit Mitteln durch den Landtag und an die Initiatoren des Antrags.

(Beifall bei der CDU, bei der SPD und bei den GRÜNEN)