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Dienstag, 23.10.2018

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Plenarsitzung

Transkript


Katja Bahlmann (DIE LINKE):

Vielen Dank. - An dieser Stelle und jetzt und hier möchte ich mich noch einmal ganz herzlich bei dem ehrenamtlichen Engagement unserer Feuerwehrmänner und Feuerwehrfrauen in diesem Land bedanken.

(Beifall bei der LINKEN)

Und natürlich möchte ich mich auch für die vielen Ausführungen bedanken, die der Herr Innenminister Stahlknecht zu unserem Antrag gemacht hat. Ich denke, dass wir jetzt alle etwas besser im Bilde sind als vor der Einbringung unseres Antrages.

Aber eines muss ich noch loswerden: Es ist nicht die erste Kampagne, die Sachsen-Anhalt entwirft und losgetreten hat. Ich erinnere mich ganz deutlich an die Frühaufsteherkampagne und daran, wie viel Erfolg diese hatte. Na ja, ich denke, gleich null. Das darf uns jetzt nicht wieder passieren.

(Zustimmung bei der LINKEN - Zurufe von und Unruhe bei der CDU - Minister André Schröder: Preisprämie, preisgekrönt!)

Noch eines zu den Ausführungen, was die Einbeziehung des Landesfeuerwehrverbandes betrifft: Ich bin in Anbetracht dessen, was uns Herr Stahlknecht erzählt hat, doch etwas irritiert. Denn mir ist bekannt, dass der Feuerwehrverband bereits im Dezember dem Innenministerium Vorschläge unterbreitet hatte, was Inhalte und Format einer solchen Kampagne angeht.

Diese - so wurde es mir mitgeteilt - wurden in keiner Weise eingezogen und ich frage mich, warum man das so gemacht hat? - Ich denke, die Frage ist berechtigt. Die heutigen Ausführungen veranlassen mich, in einem Jahr noch einmal nachzufragen, was uns denn auch diese Kampagne an Zulauf von Mitgliedern für die freiwilligen Feuerwehren gebracht hat.

Zu Ihrer Person, Herr Roi, möchte ich noch ein paar Worte verlieren. Wer auf einen fahrenden Zug aufspringt, kann schnell unter die Räder kommen.

(Zustimmung bei der LINKEN)

Ich glaube, Sie sind der Öffentlichkeit noch eine Erklärung schuldig, nämlich die Erklärung zu der Frage, warum Sie nicht auf die Idee gekommen sind, einen solchen Antrag zu stellen.

Da ich der Debatte entnehmen muss, dass das Anliegen unseres Antrags noch nicht bei jedem in diesem Hohen Haus angekommen ist, beantrage ich für unseren Antrag die Überweisung in den Ausschuss für Inneres und Sport. So erhalten wir uns die Chance, noch einmal intensiv darüber zu diskutieren. - Herzlichen Dank.

(Beifall bei der LINKEN)