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Samstag, 18.08.2018

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17:00 Uhr Datum: 18.08.2018

Teilnahme der Landtagspräsidentin am Empfang anlässlich der Magdeburger Zoonacht

Zoologischer Garten, Zooallee 1, 39124 Magdeburg

Plenarsitzung

Transkript

Eröffnung

 

Präsidentin Gabriele Brakebusch:

Sehr geehrte Damen und Herren! Hiermit eröffne ich die 22. Sitzung des Landtages von Sachsen-Anhalt der siebenten Wahlperiode und begrüße Sie heute an dem schönen, sonnigen Tag recht herzlich hier im Hohen Hause.

Ich stelle die Beschlussfähigkeit fest.

Sehr geehrte Damen und Herren! Uns hat die traurige Nachricht erreicht, dass am 22. März 2018 das ehemalige Mitglied des Landtages Herr Bernward Rothe im Alter von 59 Jahren verstorben ist. Herr Bernward Rothe war von der dritten bis zur sechsten Wahlperiode Mitglied des Landtages. Er gehörte der Fraktion der SPD an und wirkte unter anderem als Mitglied im Ausschuss für Recht, Verfassung und Gleichstellung, im Ausschuss für Inneres und Sport sowie in vier parlamentarischen Untersuchungsausschüssen mit. Ich darf Sie bitten, sich im Gedenken an den Verstorbenen von Ihren Plätzen zu erheben. - Vielen Dank.

Sehr geehrte Damen und Herren! Der Abg. Herr Andreas Mrosek, AfD, hat zum 15. April 2018 sein Landtagsmandat niedergelegt. Die Landeswahlleiterin hat mir mit Schreiben vom 17. April 2018 mitgeteilt, der Sitz sei auf Herrn Daniel Wald übergegangen, der die Wahl am 16. April 2018 angenommen habe. Ich darf auf die hierzu herausgegebenen Unterrichtungen in der Drs. 7/2561 und in der Drs. 7/2739 verweisen.

Sehr geehrter Herr Wald, seien Sie recht herzlich in diesem Hohen Hause willkommen! Ich wünsche Ihnen gutes Gelingen bei der Ausübung Ihres Mandates.

(Beifall bei der AfD)

Sehr geehrte Damen und Herren! Entschuldigungen von Mitgliedern der Landesregierung liegen mir insofern vor: Herr Minister Webel ist an beiden Sitzungstagen aufgrund der Teilnahme an der Verkehrsministerkonferenz in Nürnberg verhindert.

Zur Tagesordnung. Sehr geehrte Damen und Herren! Die Tagesordnung für die 22. Sitzungsperiode des Landtages liegt Ihnen vor. Wie es im Ältestenrat vereinbart wurde, soll die Beratung des Entwurfes eines Gesetzes zum Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrages über den Mitteldeutschen Rundfunk zum Zwecke der Umsetzung der Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG (MDR-DatenschutzStV), Gesetzentwurf der Landesregierung, Drs. 7/2443, Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Medien, Drs. 7/2725, als TOP 25 in die Tagesordnung aufgenommen werden. Man hat sich darauf verständigt, diesen Tagesordnungspunkt nach dem Tagesordnungspunkt 14 zu behandeln; eine Debatte ist nicht vorgesehen.

Gibt es weitere Bemerkungen oder Anträge zur Tagesordnung? - Ja.

(Tobias Rausch, AfD, geht zum Präsidiumstisch)

Ich schaue jetzt einmal in die Runde. Gibt es weitere Bemerkungen oder Anträge zur Tagesordnung? - Das sehe ich nicht. Also werden wir sonst nach der vorliegenden Tagesordnung verfahren.

Zum zeitlichen Ablauf der 22. Sitzungsperiode. Die morgige 47. Sitzung des Landtages beginnt um 9 Uhr.