Cookies helfen uns bei der Weiterentwicklung und Bereitstellung der Webseite. Durch die Bestätigung erklären Sie sich damit einverstanden, dass Cookies gesetzt werden.

Montag, 20.01.2020

3 Termine gefunden

ICS Export
10:30 Uhr Datum: 20.01.2020

Parlamentarische Kontrollkommission

31. Sitzung
Landtag von Sachsen-Anhalt, Landtagsgebäude, Domplatz 6-9, 39104 Magdeburg

11:00 Uhr Datum: 20.01.2020

Besuch der Internationalen Grünen Woche durch Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch

Messegelände Berlin, Hallen 1 bis 26

12:30 Uhr Datum: 20.01.2020

Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

44. Sitzung
Berlin, Messegelände, Halle 23 b

lan044e7.pdf (PDF, 454 KByte)


Plenarsitzung

Transkript

Tagesordnungspunkt 8

Dritte Beratung

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Verfassung des Landes Sachsen-Anhalt - für mehr direkte Demokratie auf Landesebene

Gesetzentwurf Fraktion AfD - Drs. 7/2200

(Erste Beratung in der 40. Sitzung des Landtages am 19.12.2017,
zweite Beratung in der 42. Sitzung des Landtages am 25.01.2018)



Eine Überweisung des Entwurfes in einen Ausschuss ist nicht erfolgt. Somit kommen wir direkt zum Abstimmungsverfahren. Wir stimmen, wenn die Abgeordneten keinen gegenteiligen Wunsch anzeigen, über den Gesetzentwurf in Gänze ab.

Wer für diesen Gesetzentwurf der AfD ist, den bitte ich um das Handzeichen. - Das ist die AfD-Fraktion. Wer stimmt dagegen? - Das sind die Koalition und die Fraktion DIE LINKE. Damit ist diesem Entwurf nicht zugestimmt worden und der Tagesordnungspunkt 8 erledigt.